Nicht Genehmes wird in der realexistierenden Parteien-BRD zensiert. So eine Petition an den Deutschen Bundestag, die der Pressesprecher der DVU, Andreas Molau, für die Partei eingereicht hatte.
In der Unterschriftenaktion, die über dvu.de bereits ausgefüllt werden kann hieß es:
„WIR SIND DAS VOLK – Über die weitere Einwanderung sollte das Volk entscheiden
Trotz Wirtschaftskrise und Massenarbeitslosigkeit, trotz Ausländerkriminalität und explodierender Kosten für die Integration von Zuwanderern, steigt deren Zahl zur Zeit wieder an.
Im Jahr 2008 kamen 681.000 Menschen nach Deutschland. Gleichzeitig verlassen Deutsche ihre Heimat, weil Sie für sich keine Zukunft mehr sehen. Die DVU sagt: Das kann nicht so weitergehen. Mit der vorliegenden Unterschriftenaktion wendet sich die Neue Rechte deshalb an die Verantwortlichen dieses Landes.
• Die Unterzeichner verlangen eine offene Diskussion über die Frage der Zuwanderung. Gegner eines weiteren Zuzugs von Fremden dürfen nicht als „Nazis“ diffamiert werden.
• Die Unterzeichner verlangen, dass die politisch Verantwortlichen über die Kosten der Einwanderung Rechenschaft ablegen und dass eine Berichterstattung über die Folgen der Multikulturellen Gesellschaft (Ausländerkriminalität usw.) nicht durch Politische Korrektheit verschleiert wird.
• Die Unterzeichner verlangen eine Volksabstimmung über die Frage, ob Deutschland weiter ein Einwanderungsland bleiben soll.“
Jetzt sieht der Bundestag völlig willkürlich von einer Veröffentlichung als Petition ab – mit der fadenscheinigen Begründung, es gäbe bereits ähnlich lautende Petitionen. Deutlich ist, dass es offensichtlich nicht ins Konzept passte, dass die DVU-Petition noch vor der Bundestagswahl veröffentlicht werden sollte.
dvu.de ruft deshalb nochmals auf, selbst initiativ zu werden und Unterschriften im Familien- und Bekanntenkreis zusammenzutragen. Die DVU wird sich auch gegen diesen Willkürakt wenn nötig juristisch zur Wehr setzen.
