Rückkehrprogramme können die Ursachen der Immigration lösen
Wo bleiben Rückkehrkampagnen in Deutschland?
In der Zuwanderungsproblematik bemühen sich inzwischen einige Staaten in Europa, leider mit noch mäßigem Erfolg, Ausländer durch Rückkehrprämien in ihre Heimat zu bewegen. Die DVU hatte dies unlängst auch für Deutschland vorgeschlagen. Die Zuwanderungsproblematik darf nicht nur in ihrer Symptomatik bekämpft werden, sondern muss in ihren Ursachen behoben werden.
Immigration erfolgt nicht aus freiwilligen Motiven oder Abenteuerlust oder gar dem Wunsch, sich in eine fremde Kultur integrieren zu wollen, sondern oft aus reiner wirtschaftlicher Not, die durch das ungerechte Wirtschaftssystem der Globalisierung verursacht worden ist, so wie durch falsche Anreize der Staaten der so genannten Ersten Welt. Es genügt also nicht, in der politischen Diskussion über die hohen Ausländerzahlen oder fremdstämmige Fußballspieler zu klagen, sondern eine neue Politik vorzuschlagen.
Die Zahl der jährlichen Immigranten nach Europa ist seit dem Ende der 80er Jahren von einer auf 2,5 Millionen gestiegen. Vor allem die Zuwanderung aus dem Mittelmeerraum und aus den afrikanischen Ländern nimmt stetig zu. Das liegt nicht zuletzt daran, dass erfolgreiche Rückkehrprogramme, die es in Deutschland erst gar nicht gibt, immer wieder konterkariert werden. Es wird die fatale Behauptung aufgestellt, Europa bräuchte dringend Einwanderung. Und dies, obwohl man weiß, dass 95 % der Einwanderer unqualifizierte Kräfte sind, die allerhöchstens Sozialkassen und Kriminalstatistik belasten werden.
So wird im Gegensatz zu Deutschland etwa in Österreich eine Rückkehrberatung bereits bei der Asylantragstellung durchgeführt. Diese Beratung wird hauptsächlich durch Nichtregierungsorganisationen wie „European Homecare“ betrieben und beträgt nur 370 Euro pro Person. 43 % der freiwilligen Rückkehrer befanden sich im Asylverfahren erster Instanz und 49 % der Rückkehrer kehrten bereits innerhalb der ersten 1 – Jahre ihres Aufenthaltes in Österreich in ihr Heimatland zurück.
Sprach- und Computerkurse, Ausbildungsunterstützung (z.B. Übernahme der Studiengebühren, Kosten für Bücher usw.), Berufsausbildung, Stellenvermittlung in privaten und öffentlichen Unternehmen, Unterstützung für Neugründungen von Kleinbetrieben durch einen nicht rückzahlbaren Zuschuss, Business Training sowie Anbindung an Mikrokredite sind allemal billiger als eine dauerhafte Eiwanderung in die Sozialsysteme.
Über die Rückkehrprogramme in Spanien wurde an dieser Stelle bereits berichtet. Neben England und Frankreich, wo ebenfalls solche Programme anlaufen, ist hier noch Dänemark erwähnenswert. In Dänemark sind abgelehnte Asylbewerber die vornehmliche Zielgruppe der Rückkehrförderung. Rückkehrer erhalten ihre Reisekosten und zusätzlich zwischen 400 und 700 Euro. Spezielle Angebote gibt es für Afghanistan und Irak. Hier werden zwischen 2.000 und 2.500 Euro gezahlt. Es wird zusätzlich eine spezielle Beratung für diese Länder angeboten.
Die Zahl der rückkehrwilligen Ausländer in Deutschland ist durch die Untätigkeit der Regierung dagegen leider seit Jahren rückläufig. Machten im Jahr 2000 noch rund 65.400 Ausländer von entsprechenden Förderungen Gebrauch, waren es 2008 nur noch rund 2.800. An der Spitze standen freiwillige Rückkehrer in den Irak (291), gefolgt von Russland (289), Türkei (220) und Kosovo (194).
All diese Programme werden jedoch erst helfen, wenn die Politik im Großen anderen Leitlinien folgt. Die EU-Kommission ist auch wie in anderen Fällen der Sargnagel für die europäischen Völker. So fordert die EU-Kommission beispielsweise seit langem, Drittstaatsangehörigen, ein umfassendes Bleibe- und Arbeitsrecht einzuräumen. Damit soll diese Zielgruppe auch frank und frei die volle Sozialhilfe kassieren. Der Status von Asylbewerbern soll weiter verfestigt werden. Damit würde eine rasche Abschiebung abgelehnter Asylbewerber immer schwieriger. Erst Anfang dieses Jahres machte die EU-Kommission den ungeheuerlichen Vorschlag, selbst abgelehnten Asylbewerbern den vollen Sozialhilfebeitrag zu zahlen. Während eines laufenden Asylverfahrens sollen Fremde nach dem Willen der EU-Bürokraten bereits Arbeitsrecht bekommen. Weitere Verfahrensrechte sollen Abschiebungen unmöglich machen.
Hier tickt eine Zeitbombe. Die Pflicht einer rechten Opposition ist es, diese Argumente sachlich und trotzdem vehement in die Diskussion einzubringen. Es geht hier nicht um Ausländerfeindlichkeit oder um Ressentiments, sondern schlicht um eine Überlebensfrage. Denn, und das wird der Bürger nach Lage der traurigen Dinge noch am ehesten verstehen, diese Politik wird dauerhaft schlicht nicht zu bezahlen sein. Von den sozialen und kulturellen Verwerfungen eimal ganz abgesehen.
Rückkehrprämien können das Problem der Überfremdung allerdings nur dann lösen, wenn die Einwanderungsproblematik auf ganzer Breite diskutiert wird und wenn es die Maxime einer neuen Politik ist, dass die Verfrachtung von Billigarbeitskräften über die ganze Welt, die USA hatten dies schon mit dem Thema Negerversklavung „durch“, zukünftig nicht mehr erwünscht ist. Masseneinwanderung ist ausländerfeindlich und inländerfeindlich.
