Pro NRW wird eine Klage gegen Verwaltung und Politik prüfen, wenn der Bauantrag für den Moscheebau in der Schüngelbergsiedlung genehmigt wird.
"Die Anwohner wurden und werden von der etablierten Politik an der Nase herumgeführt! Die SPD versprach den Anwohnern viel- nur halten wollte sie anscheinend nichts!", so OB Kandidat Kevin Gareth Hauer.
Fakt ist:
Anstatt sich für den Bürger einzusetzen rennen Vertreter der SPD wie "aufgeschreckte Hühner" durch die Straßen und diskreditieren lieber Pro NRW.
Allen voran der Wahlkreiskandidat der SPD Axel Barton. Im Rat schweigt er meist- aber beim diskreditieren von politisch Andersdenkenden hat er eine "flinke Zunge". U.a. wird von der SPD das Gerücht verbreitet, Pro NRW sei eine "Tarnorganisation" der NPD.
Dies ist falsch. Pro NRW ist eine eigenständige Partei und hat keinerlei Gemeinsamkeiten bzw. gemeinsame Wurzeln mit der NPD.
Dazu OB Kandidat Hauer: "Wir sind eine eigenständige, patriotische Partei und haben keinerlei Gemeinsamkeiten mit der NPD. Wir sind die einzige ehrliche Opposition, die den Bürgerwillen auch vertreten will und wird." und ergänzt: "Herr Barton soll sich lieber um seine Politik kümmern, und nicht andere Menschen diskreditieren und Gestapo bzw. Stasi Methoden frönen. Vor allem soll er erst mal seine Versprechen halten; bis heute wurde noch kein "Runder Tisch" durchgeführt. So viel zur Bürgernähe der SPD."
Der Moscheebau wurde verschwiegen; erst Pro NRW klärte über das Projekt auf. Jetzt wird versucht, das Multi Kulti Projekt schnell durchzuwinken. Die Hoffnung der etablierten Politik ist es, dass die Wähler bis zum Juni 2009 die Ereignisse vergessen haben und dennoch SPD usw. wählen.
Politik und Verwaltung "verkauft" die Anwohner in der Schüngelbergsiedlung. Der größte Teil der Anwohner hat sich gegen den Bau der Großmoschee ausgesprochen. Aber die Politik will mit allen Mitteln das Multi Kulti Projekt durchsetzen. Auch die Tatsache interessiert nicht, dass der "Islamische Sozialverband" die Nachfolgeorganisation der Milli-Görüs ist. Eine Organisation, die selbst nach Angaben von türkischen Anwohnern und von den Behörden als radikal islamistisch eingestuft und vom Verfassungsschutz überwacht werden. Einer Organisation, die Ende August in die Schlagzeilen wegen "Verdacht steuerstrafrechtlicher Vergehen" geriet.
Unglaubwürdig ist die Aussage des Planungsreferenten Arens der Stadt Gelsenkirchen in der WAZ, dass die "Anregungen" der Bevölkerung ernsthaft diskutiert wurden.
Interessant ist auch, dass die Verkehrslage an einem Freitag beobachtet wurde. Das Referat Verkehr stellte dabei fest, dass keine Beeinträchtigung des Verkehrs stattgefunden hat.
Somit sind die Erfahrungen der Bürger anscheinend falsch und Ängste unbegründet(!).
"Nur Pro NRW hat sich für die Bürger eingesetzt, mittlerweile haben wir mehr als 5000 Gelsenkirchener, die sich gegen den Bau der Moschee ausgesprochen haben.", so OB Kandidat Hauer und ergänzt: "Natürlich wird es ein Verkehrschaos geben. Selbst ein Krankenwagen oder die Polizei wird nicht in die Siedlung rein bzw. raus kommen."
Pro NRW wird das Bürgerbegehren weiter vorantreiben, um den Moscheebau zu verhindern.
Gelsenkirchen, den 04.09.2008
Timo Bachmeier
Pro NRW KV Gelsenkirchen
Kevin Gareth Hauer
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