PM 15/08: Pro NRW Kreisverband Gelsenkirchen initiiert Bürgerbegehren gegen Moscheebauvorhaben
Wie die Gelsenkirchener Bezirksvertretung-Nord auf ihrer Sitzung vom 29.05.2008 mitteilte, stehe die Stadt kurz davor, den Moscheebau in der Schüngelbergsiedlung zu genehmigen.
Wie die Gelsenkirchener Bezirksvertretung-Nord auf ihrer Sitzung vom 29.05.2008 mitteilte, stehe die Stadt kurz davor, den Moscheebau in der Schüngelbergsiedlung zu genehmigen. In der alten Bergbausiedlung ist ein Bau mit Kuppel, einem Gebetssaal für 180 Männer und Gebetsplätze für 115 Frauen geplant. Bauherr des islamistischen Prestigeobjektes ist der „Islamische Sozialverband und Bildungszentrum e.V.“, der im Jahre 2004 aus der radikal-islamischen „Milli Görüs“ hervorging. Offenbar soll hier durch Gründung einer „Unterorganisation“ die Zugehörigkeit zur radikal-islamischen Szene verschleiert werden.
Zu der Sitzung der Bezirksvertretung-Nord waren mehrere Bürger und Anwohner der Schüngelbergsieldung erschienen, die ihrem Unmut lautstark Luft machten und ihre berechtigten Sorgen und Ängste kundtaten. Dass es rund um eine Moschee erfahrungsgemäß zu massiven Verkehrsproblemen kommt, insbesondere dann, wenn für rund 300 Muslime nur 15 Parkplätze zur Verfügung stehen, versteht sich von selbst. Auch der ohnehin schon jetzt vorhandene Lärmpegel wird sicherlich weiter steigen.
Dazu erklärt der Stadtverordnete und Vorsitzende des pro NRW Kreisverbandes Gelsenkirchen, Kevin Gareth Hauer:
„Es ist offensichtlich, dass die Bürger die Moschee nicht wollen. Auf die vorgetragenen Bedenken der Bürger reagierte die etablierte Politik in multi-kultureller Einigkeit nur mit inhaltsleeren Phrasen. Neben der Verkehrs- und Lärmproblematik stellt sich Frage nach der Notwendigkeit dieses Projektes, zumal in unmittelbarer Nähe in der Horster Strasse bereits eine Moschee existiert. Offenbar soll hier ein ganzer Stadtteil unter Mithilfe der etablierten Politik systematisch islamisiert werden, was zwangsläufig dazu führen wird, dass die einheimische Bevölkerung mehr und mehr verdrängt wird.
Wir werden das so nicht hinnehmen und ein Bürgerbegehren initiieren, indem wir im Bezirk flächendeckend Unterschriften gegen das Bauprojekt sammeln werden, um den Bau der Moschee so noch zu verhindern. Wir haben bereits eine renommierte Rechtsanwaltskanzlei kontaktiert, die uns die rechtliche Zulässigkeit des geplanten Bürgerbegehrens ausdrücklich versichert hat. In der nächsten Woche werden wir mit dem kommunalen Bürgerbegehren gegen den Moscheebau starten. Lassen wir die Gelsenkirchener Bürgerinnen und Bürger demokratisch über das Bauvorhaben entscheiden.“
Gelsenkirchen, den 02.06.2008
Ulrich Komoßa
V.i.S.d.P. Kevin Gareth Hauer
