Die DVU-Fraktion im Landtag Brandenburg setzt sich seit Jahr und Tag für bezahlbare Energiepreise ein – im direkten Interesse der Bürgerinnen und Bürger, aber auch der Unternehmen und Arbeitgeber unseres Landes.
Es ist für die Bürger unzumutbar, dass sich die Preisspirale überwiegend aus Gewinnstreben der Konzerne und Spekulanten weiter steil nach oben bewegt und von der Politik nichts wirklich Spürbares unternommen wird. Da wird diskutiert, da wird verhandelt und unter dem Strich: Außer Spesen nichts gewesen.
Seit Jahren wird diskutiert, ob die Koppelung der Gaspreise an die Rohölpreise überhaupt noch gerechtfertigt ist. Wir Abgeordneten der DEUTSCHEN VOLKSUNION sind uns einig: Diese Koppelung ist völlig überholt und muss endlich aufgehoben werden.
Unseren Standpunkt zur Entwicklung der Strom-, Öl-, Gas- und Benzinpreise habe ich als energiepolitischer Sprecher meiner DVU-Fraktion bereits im November 2005 im Potsdamer Landtag dargelegt. Ich hatte unter anderem erklärt, dass wir in Situationen wie der heutigen ein direktes Einmischen der Politik in die Wirtschaft nicht nur für legitim, sondern sogar für zwingend erforderlich halten.
Ich fürchte, meine ganze damalige Rede und besonders das folgende Zitat daraus ist heute aktueller denn je:
„Wer seine Monopolstellung dazu missbraucht, um im eigenen Profitinteresse die
Abhängigkeit der Menschen durch spekulatives Drehen an der Preisspirale auszunutzen, der muss sich auch gefallen lassen, unter Umständen in die Ecke der Kriminalität gestellt zu werden.”
Ich bin mit diesem Zustand nicht zufrieden und werde mich damit auch weiterhin nicht abfinden.
Norbert Schulze
www.dvu-fraktion-brandenburg.de
DVU-Fraktion im Landtag Brandenburg
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