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Pressemitteilung vom 21.06.2008 13:08:31 [ID 368337 / Wirtschaft]

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Artikel des Autors:

13.01.2009
Volkswagen scheitert mit Prof. Klaus Neef vor Revisionsgericht
Beschwerde von Volkswagen wird von Revisionsgericht zurückgewiesen – 11. Niederlage für VW Konzern gegen DSG Erfinder Holger Sprenger
(News4Press.com) Einen Tag vor Weihnachten bekam der Erfinder Holger Sprenger ein Weihnachtsgeschenk vom Bundesarbeitsgericht (BAG) aus Erfurt, der höchsten Instanz in Sachen Arbeitsrecht zugestellt. Mit Beschluss in Sachen Volkswagen gegen Sprenger unter 9 AZN 777/08 hat der neunte Senat des Bundesarbeitsgericht am 12. Dezember beschlossen: die Beschwerde von VW gegen die Nichtzulassung der Revi ...

15.11.2008
Neue Rubrik überhöhte Energiepreise
Verfassungswidrigkeit der Quersubventionierung von öffentlichen Aufgaben durch überhöhte Energiepreise
(News4Press.com)Drastische Preissteigerungen für Energie belasten seit Jahren Haushalte und Wirtschaft. Die Preiserhöhungen werden von den Energieversorgern mit der zunehmenden Verknappung von fossilen Energieträgern auf dem Weltmarkt und mit erhöhten staatlichen Abgaben erklärt. Tatsächlich ist das Ausmaß der Preissteigerungen bei Energie allein damit nicht zu rechtfertigen. Denn die Preiserhöhun ...

22.10.2008
Forum und Erfahrungsaustausch für Prozessgegener der CBH Rechtsanwälte
Forum - Erfahrungsaustausch für Erfinder / Prozessgegner der CBH Rechtsanwälte Cornelius - Bartenbach - Haesemann aus Köln – Vertreter von Volkswagen / Ford / Aventis Pharma
(News4Press.com)Als rohstoffarmes Land lebt die deutsche Volkswirtschaft ganz wesentlich von Innovationen. Deshalb hat der Gesetzgeber schon 1957 zum Schutz der Arbeitnehmererfinder das sogenannte Arbeitnehmererfindungsgesetz erlassen. Darin sind die gegenseitigen Rechte und Pflichten von Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Zusammenhang mit einer Erfindung oder einem qualifizierten Verbesserungsvors ...

21.10.2008
10. Niederlage für Volkswagen gegen Erfinder Holger Sprenger
Volkswagen AG – erneute Niederlage für VW und Honorarprofessor Dr. Klaus Neef der Kanzlei Neef Schrader Straube gegen DSG Patent Erfinder Holger Sprenger
(News4Press.com)CLEANSTATE berichtete über den ehemaligen VW-Manager und Erfinder Holger Sprenger, der bereits im Rahmen der Hauptversammlung 2003 die VW-Aktionäre auf diverse Unzulänglichkeiten bei VW hingewiesen hatte. Statt aufzuklären, ging VW damals allerdings gegen den Manager vor. Sprenger ist Toperfinder im Patentinformationszentrum der Universität Kassel und hält eine Vielzahl von Patente ...

21.10.2008
GROB Mindelheim zieht Klage gegen Volkswagen DSG Patent zurück
Volkswagen AG – Anlagenhersteller GROB Werke Mindelheim rudert zurück – Versuch von VW und der CBH Rechtsanwälte Prof. Dr. Kurt Bartenbach und Dr. Soenke Fock gescheitert
(News4Press.com)Wie CLEANSTATE berichtete, trat der Anlagenhersteller GROB Mindelheim völlig unerwartet einen Patentstreit gegen seinen Großkunden Volkswagen los. Im vergangenen Jahr erhielt GROB noch den VW Group-Award für unternehmerische Leistungen. Im Frühjahr erhob GROB, vertreten durch die Kanzlei Pfister & Pfister aus München, Klage gegen Volkswagen und griff damit nach einem DSG Patent ...

21.06.2008

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30.05.2008
Volkswagen zur Zahlung verurteilt - Erneute Niederlage für VW und Kanzlei CBH Kurt Bartenbach aus Köln - DSG Patent
Es geht um Patente und Erfindungen. Um eine Vielzahl von Erfindungen zur Produktion der neuen DSG Direktschaltgetriebe von VW und den stufenlosen Multitronic Getrieben, die im VW Werk Kassel für Audi produziert werden. VW muss jetzt dafür bezahlen, so das Urteil des Gerichts.
(News4Press.com) Es ist bereits die 4. Niederlage vor der Patentkammer des Frankfurter Landgerichts, die Volkswagen im Zusammenhang mit DSG Patenten erfährt. Es geht um Patente und eine Vielzahl von Erfindungen zur Produktion der neuen DSG-Direktschaltgetriebe von VW und der stufenlosen Multitronic-Getriebe, die im VW-Werk Kassel für Audi produziert werden. VW muss jetzt für die Patente zahle ...

21.05.2008
Volkswagen AG - DSG Patentstreit weitet sich aus
wird Unterlieferant Thyssen Krupp EGM von GROB Mindelheim gegen DSG Patent vorgeschoben ?
(News4Press.com) Wie von CLEANSTATE bereits berichtet, trat der Anlagenhersteller GROB Mindelheim völlig unerwartet einen Patentstreit gegen seinen Großkunden Volkswagen los. Trotz eindeutiger Rechtslage und ebenso eindeutiger VW-Einkaufsbedingungen erhob GROB Klage gegen Volkswagen und greift damit nach einem DSG Patent der neuen Doppelkupplungsgetriebe bzw. Direktschaltgetriebe von VW mit der in ...

04.05.2008
VW-HV 2008 - Gerichtsvollzieher bei Volkswagen - Keine Information von Piech und Winterkorn an VW Aktionäre
Dies gravierende Ereignis wurde ebenso wie dessen überaus bemerkenswerte Hintergründe den Aktionären auf der Hauptversammlung 2008 von Vorstand und Aufsichtsrat verschwiegen. Dabei handelte es sich um einen nicht nur für die VW-Aktionäre wichtigen Vorgang mit außerordentlich gravierender Vorgeschichte.
(News4Press.com)Ein ehemaliger VW-Manager ließ das Konto des Weltkonzerns VW bei der Deutschen Bank pfänden. Dies gravierende Ereignis wurde ebenso wie dessen überaus bemerkenswerte Hintergründe den Aktionären auf der Hauptversammlung 2008 von Vorstand und Aufsichtsrat verschwiegen. Dabei handelte es sich um einen nicht nur für die VW-Aktionäre wichtigen Vorgang mit außerordentlich gravierender V ...

29.04.2008
GROB-Werke Mindelheim vs Volkswagen Wolfsburg - Streit um Patent für DSG Direktschaltgetriebe - Piech / Porsche ?
VW Vorstandschef Martin Winterkorn bestätigte in der vergangenen Woche im Rahmen der Hauptversammlung, GROB seien diese vertraglichen Bedingungen bekannt. Es habe vor diesem Hintergrund bereits Gespräche zwischen VW und GROB gegeben.
(News4Press.com)Wie von CLEANSTATE bereits berichtet, klagt der Anlagenherstellers GROB Mindelheim gegen seinen Großkunden Volkswagen. Der Streit betrifft ein Patent zur Herstellung der neuen Doppelkupplungsgetriebe bzw. Direktschaltgetriebe mit der Bezeichnung DSG von Volkswagen. Getriebe dieser Bauart - unter VW-Regie hergestellt - werden auch von Audi angeboten. Im vergangenen Jahr erhielt G ...

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