NPD gewinnt 72 Mandate bei den sächsischen Kommunalwahlen
„Das nationale Wurzelgeflecht gewinnt an Tiefe und Stärke“
Nach der Auszählung von 480 von 491 Gemeinden bei den sächsischen Kommunalwahlen hat der NPD-Fraktionsvorsitzende und stellvertretende Landesvorsitzende Holger Apfel eine erste Stellungnahme zum Wahlausgang abgegeben.
Apfel äußerte heute dazu:
„Der Ausgang der Stadt- und Gemeinderatswahlen zeigt, daß die Bäume für die NPD nicht in den Himmel wachsen, das nationale Wurzelgeflecht in Sachsen aber an Stärke und Tiefe gewinnt.
Mit dem Einzug von 72 Nationaldemokraten in die Stadt- und Gemeinderäte konnte die NPD ihre Mandatszahl im Vergleich zu den Kommunalwahlen 2004 annährend verdreifachen. Mit einem Stimmenanteil von landesweit 2,3 Prozent konnte das Ergebnis aus dem Jahr 2004 von einem halben Prozent sogar beinahe verfünffacht werden; dies ist um so bemerkenswerter, da die NPD lediglich in 103 von 498 Gemeinden und Städten zur Wahl angetreten ist.
Ihr eigentliches Wahlziel – eine dreistellige Mandatszahl – hat die NPD dennoch verfehlt. Die niedrige Wahlbeteiligung ist ein Hinweis darauf, daß es auch der NPD nur in ungenügendem Ausmaß gelungen ist, ihr Wählerpotential zu mobilisieren. Dies liegt nicht zuletzt daran, daß Kommunalwahlen in sehr starkem Maße Personenwahlen sind, bei denen es im Gegensatz zu Landtags- und Bundestagswahlen kaum Parteienpräferenzen bei den Wählern gibt.
Dies macht auch das Ergebnis der Stadt- und Gemeinderatswahlen deutlich, denn den oftmals mit bekannten Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens angetretenen Wählervereinigungen ist es erstmals gelungen, mehr Mandate als die CDU zu erringen. Mit einem landesweiten Wähleranteil von knapp 25 Prozent konnten sie sich vor allem in den ländlichen Regionen als „Anti-Partei“ profilieren und vielerorts Traumergebnisse jenseits der 50 Prozent erreichen. Für die NPD wird es zukünftig darum gehen, neben der gezielten Ansprache der Nichtwähler vor allem dieses große, von der etablierten Parteienlandschaft frustrierte Wählerpotential anzusprechen. Der sensationelle Erfolg der Wählervereinigungen in Sachsen ist ein Zeichen dafür, daß die etablierten Parteien vor Ort an Bindungskraft einbüßen.
Erstmals hat die es NPD geschafft, die Grünen bei einer Stadt- und Gemeinderatswahl bei der Zahl der Mandate landesweit zu überrunden, in zwei Gemeinden – nämlich in Reinhardtsdorf-Schöna und der Stadt Sebnitz – zweitstärkste Kraft zu werden und zudem mindestens einen Vertreter in die zehn größten Städte des Freistaats zu entsenden. Neben ihrer parlamentarischen Verankerung im Landtag hat die NPD damit nicht nur in allen sächsischen Kreistagen, sondern endgültig auch in den Städten des Landes einen Fuß in der Tür!
Herausragende Ergebnisse in größeren Städten konnten in der Kreisstadt Pirna mit 7,1 Prozent und in Kamenz mit 9,4 Prozent erzielt werden.
Ich gratuliere allen neuen wie auch wiedergewählten Stadt- und Gemeinderäten zu ihren Mandaten und wünsche ihnen Erfolg, Hartnäckigkeit und Stehvermögen im Einsatz für die Interessen unserer sächsischen Landsleute.“
