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05.05.2013 - Wirtschaft Die Ausnahme vom Sonntagsfahrverbot für Lkws 11 PunkteLeserbewertung: Interesse = 0 Beanstandungen = 0 Promoten Sie die Meldung durch anklicken! BewertenPromoten Sie diese Meldung durch anklicken! BeanstandenDie Leser können gemeinsam durch 'beanstanden' eine störende Meldung aus dem aktuellen Ticker entfernen. Längst nicht allen Lesern dieser Mitteilung wird der autofreie Sonntag während der Ölkrise 1973 in Erinnerung sein. Umso gegenwärtiger ist aber das Sonntagsfahrverbot Lastkraftwagen mit einem zulässig
04.05.2013 - Wirtschaft SHB Innovative Finanzkonzepte GmbH & Co. Altersvorsorge Fond KG im Griff von mutmaßlichen Straftätern? Persönlich haftende Gesellschafterin schreibt Anlegern ominösen Brief 30 PunkteLeserbewertung: Interesse = 0 Beanstandungen = 0 Promoten Sie die Meldung durch anklicken! BewertenPromoten Sie diese Meldung durch anklicken! BeanstandenDie Leser können gemeinsam durch 'beanstanden' eine störende Meldung aus dem aktuellen Ticker entfernen. Rund 6.000 Anleger haben sich als stille Gesellschafter bei der SHB Innovative Finanzkonzepte GmbH & Co. Altersvorsorge Fond KG beteiligt, die u. a. in Köln und in Dornach bei München an Immobilienver
04.05.2013 - Wirtschaft Cyberstalking – Bedrohung aus dem Netz 11 PunkteLeserbewertung: Interesse = 0 Beanstandungen = 0 Promoten Sie die Meldung durch anklicken! BewertenPromoten Sie diese Meldung durch anklicken! BeanstandenDie Leser können gemeinsam durch 'beanstanden' eine störende Meldung aus dem aktuellen Ticker entfernen. Die Verletzungen des Persönlichkeitsrechts unter Verwendung des Internets häufen sich immer mehr. Insbesondere werden die gängigen technischen Kommunikationsmittel von Tätern eingesetzt, um ihren Opfe
12.11.2012 - Wirtschaft Prozesserfolg: Schufa-Auskunftsanspruch gegen Auskunftei hat auch im Berufungsverfahren vor dem Kammergericht Bestand 25 PunkteLeserbewertung: Interesse = -1 Beanstandungen = 0 Promoten Sie die Meldung durch anklicken! BewertenPromoten Sie diese Meldung durch anklicken! BeanstandenDie Leser können gemeinsam durch 'beanstanden' eine störende Meldung aus dem aktuellen Ticker entfernen. Das Landgericht Berlin urteilte am 01.11.2011, soweit ersichtlich erstmals, dass die Schufa Holding AG einem Unternehmer Auskunft über die Art und Weise und die Zusammensetzung seiner Score-Werte zu g
12.11.2012 - Wirtschaft Qualitätsmanagement und Datenschutz in Arztpraxen: Interview mit Lutz-Ingo Sauer und Stephan Gärtner 15 PunkteLeserbewertung: Interesse = 0 Beanstandungen = 0 Promoten Sie die Meldung durch anklicken! BewertenPromoten Sie diese Meldung durch anklicken! BeanstandenDie Leser können gemeinsam durch 'beanstanden' eine störende Meldung aus dem aktuellen Ticker entfernen. Aufgabe der Ärztinnen und Ärzte ist es, das Leben zu erhalten, die Gesundheit zu schützen und wiederherzustellen, Leiden zu lindern, Sterbenden Beistand zu leisten und an der Erhaltung der natürlichen
12.11.2012 - Wirtschaft Dienste zur Messung der Online-Reputation (Online-teien): Recht und Tatsachen 17 PunkteLeserbewertung: Interesse = 0 Beanstandungen = 0 Promoten Sie die Meldung durch anklicken! BewertenPromoten Sie diese Meldung durch anklicken! BeanstandenDie Leser können gemeinsam durch 'beanstanden' eine störende Meldung aus dem aktuellen Ticker entfernen. Jede, jedes und jeder nutzt täglich das sog. Scoring. Wenn ein Verbraucher oder ein Unternehmer vor einer Entscheidung steht, verteilt er auf die Alternativen bestimmte Werte und geht schließlich den
12.11.2012 - Wirtschaft Kann die Schufa garantieren, dass ihre Daten richtig sind? 15 PunkteLeserbewertung: Interesse = 1 Beanstandungen = 0 Promoten Sie die Meldung durch anklicken! BewertenPromoten Sie diese Meldung durch anklicken! BeanstandenDie Leser können gemeinsam durch 'beanstanden' eine störende Meldung aus dem aktuellen Ticker entfernen. Tot und für gut befunden könnte der Fall einer Frau aus Ronsdorf beschrieben werden. Durch einen Bankfehler speichert die Schufa, dass sie tot sei. Der wiesbadener Auskunftei wird man keinen Vorsatz v
11.11.2012 - Wirtschaft Schufa ist heute, Klout ist morgen - Unternehmen messen die Internetreputation 22 PunkteLeserbewertung: Interesse = 0 Beanstandungen = 0 Promoten Sie die Meldung durch anklicken! BewertenPromoten Sie diese Meldung durch anklicken! BeanstandenDie Leser können gemeinsam durch 'beanstanden' eine störende Meldung aus dem aktuellen Ticker entfernen. Die Schufa Holding AG geriet im Juni 2012 unter Druck, als bekannt wurde, dass sie gemeinsam mit dem Potsdamer Hasso-Plattner-Institut (HPI) die Bedeutung von Daten aus dem Web analysieren und erforsc
11.11.2012 - Wirtschaft Verwaltungsrecht und Studienplatzklage: Einstweilige Verfügung auf Zulassung muss schnell erhoben werden! (Az. 3 L 32. 12) 21 PunkteLeserbewertung: Interesse = 0 Beanstandungen = 0 Promoten Sie die Meldung durch anklicken! BewertenPromoten Sie diese Meldung durch anklicken! BeanstandenDie Leser können gemeinsam durch 'beanstanden' eine störende Meldung aus dem aktuellen Ticker entfernen. Das Verwaltungsgericht Berlin hat am 20. April 2012 den Eilantrag auf Zulassung zum Studium im Studiengang Psychologie (Abschluss im Bachelor of Science) im 1. Fachsemester abgelehnt. Der Grund: Die A
10.11.2012 - Wirtschaft Datenschutzrecht: die Diskussion um das Meldegesetz geht an der Praxis und an der Realität der Adressdatensammlung und -weitergabe vorbei – Interview mit Dr. Ulrich Schulte am Hülse 26 PunkteLeserbewertung: Interesse = 0 Beanstandungen = 0 Promoten Sie die Meldung durch anklicken! BewertenPromoten Sie diese Meldung durch anklicken! BeanstandenDie Leser können gemeinsam durch 'beanstanden' eine störende Meldung aus dem aktuellen Ticker entfernen. Mit dem Schlagwort „erst durchgewinkt, dann durchgefallen“ umschrieb die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ, Nr. 167 v. 20.07.2012, S. 32) die mit Medienunterstützung aufgeflammte Debatte über die am
10.11.2012 - Wirtschaft Die Deutsche Post AG gibt Adressdaten an die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) weiter - Ist das erlaubt? 371 PunkteLeserbewertung: Interesse = 5 Beanstandungen = 1 Promoten Sie die Meldung durch anklicken! BewertenPromoten Sie diese Meldung durch anklicken! BeanstandenDie Leser können gemeinsam durch 'beanstanden' eine störende Meldung aus dem aktuellen Ticker entfernen. Die Diskussion um die geplante und ungefragte Weitergabe von Adressdaten von Meldebehörden an Adresshändler und Werbefirmen im Rahmen des noch nicht in Kraft getretenen Meldegesetzes (genauer: Gesetz
11.10.2012 - Wirtschaft Die rechtlichen Möglichkeiten zur Löschung von Negativeinträgen im Datenbestand der Schufa Holding AG erfordern eine sorgfältige Prüfung – Warum Betroffene zum Fachanwalt gehen sollten? 34 PunkteLeserbewertung: Interesse = 0 Beanstandungen = 0 Promoten Sie die Meldung durch anklicken! BewertenPromoten Sie diese Meldung durch anklicken! BeanstandenDie Leser können gemeinsam durch 'beanstanden' eine störende Meldung aus dem aktuellen Ticker entfernen. Der 4. Zivilsenat des Kammergerichtes hat in einem in der Fachzeitschrift „Der IT-Rechts-Berater“ (ITRB 2012, 54) veröffentlichten Beschluss vom 23. August 2011 (Az. 4 W 43/11) den Antrag eines von ei
30.08.2012 - Wirtschaft Filesharing: Fliegt der Abmahnindustrie der Gerichtsstand fort? 26 PunkteLeserbewertung: Interesse = 0 Beanstandungen = 0 Promoten Sie die Meldung durch anklicken! BewertenPromoten Sie diese Meldung durch anklicken! BeanstandenDie Leser können gemeinsam durch 'beanstanden' eine störende Meldung aus dem aktuellen Ticker entfernen. Es ist kein Geheimnis, dass es Gerichte in Deutschland gibt, die den Rechteinhabern tendenziell eher positiv gesinnt sind und solche, die eine Klage gegen einen Internetanschlussinhaber nicht ohne wei
28.08.2012 - Wirtschaft Studienplatzklage: Zulassung zum Studium der Humanmedizin 24 PunkteLeserbewertung: Interesse = 0 Beanstandungen = 0 Promoten Sie die Meldung durch anklicken! BewertenPromoten Sie diese Meldung durch anklicken! BeanstandenDie Leser können gemeinsam durch 'beanstanden' eine störende Meldung aus dem aktuellen Ticker entfernen. Studienplätze sind stets begehrt. Die Studienplatzklage ist oftmals das letzte Mittel eines abgewiesenen Bewerbers doch noch an den ersehnten Studienplatz zu kommen. Maßgeblich für den Erfolg einer St
27.08.2012 - Wirtschaft Klage auf Master-Zulassung: OVG NRW entscheidet zugunsten von Studienbewerbern 35 PunkteLeserbewertung: Interesse = 0 Beanstandungen = 0 Promoten Sie die Meldung durch anklicken! BewertenPromoten Sie diese Meldung durch anklicken! BeanstandenDie Leser können gemeinsam durch 'beanstanden' eine störende Meldung aus dem aktuellen Ticker entfernen. Potsdam, 23. Juli 2012. Die Vergabepraxis für Studienplätze, insbesondere für die begehrten Master-Studiengänge, stehen gelegentlich in der Kritik von Studienbewerbern. Ein Studium, bestenfalls sogar
27.08.2012 - Wirtschaft Schrottimmobilien-Fälle: Bank zur Rückabwicklung einer Immobilienfinanzierung verurteilt – Kammergericht, Urteil vom 31.05.2012 – 12 U 218/10 30 PunkteLeserbewertung: Interesse = 0 Beanstandungen = 0 Promoten Sie die Meldung durch anklicken! BewertenPromoten Sie diese Meldung durch anklicken! BeanstandenDie Leser können gemeinsam durch 'beanstanden' eine störende Meldung aus dem aktuellen Ticker entfernen. Das Berliner Kammergericht hat die Deutsche Kreditbank AG (DKB) verurteilt, für die Fehltritte des Vertriebs beim Verkauf von Immobilien einzustehen. Das Urteil des Kammergerichtes ist noch nicht rech
21.08.2012 - Wirtschaft Neues Meldegesetz: Unsicherheit für Bürger und Unternehmen 28 PunkteLeserbewertung: Interesse = 0 Beanstandungen = 0 Promoten Sie die Meldung durch anklicken! BewertenPromoten Sie diese Meldung durch anklicken! BeanstandenDie Leser können gemeinsam durch 'beanstanden' eine störende Meldung aus dem aktuellen Ticker entfernen. Potsdam, 08. Juli 2012. Das neue Bundesmeldegesetz steht "kurz vor seiner Taufe". Nachdem der Bundestag das Gesetz - fast unbemerkt - verabschiedete, soll nun noch der Bundesrat (die Länderkammer) dar
19.08.2012 - Wirtschaft Online-Shop Recht: Wichtige Gesetzesänderungen "Button-Lösung" für den Online-Handel 23 PunkteLeserbewertung: Interesse = 0 Beanstandungen = 0 Promoten Sie die Meldung durch anklicken! BewertenPromoten Sie diese Meldung durch anklicken! BeanstandenDie Leser können gemeinsam durch 'beanstanden' eine störende Meldung aus dem aktuellen Ticker entfernen. Mit Wirkung zum 1. August 2012 wird eine wichtige Änderung in § 312g des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) erfolgen. Diese Änderung hat erhebliche Auswirkung auf die Gestaltung des Bestellablaufes für d
18.08.2012 - Wirtschaft Online-Shop: Im E-Commerce spielen Recht und Steuern eine große Rolle 24 PunkteLeserbewertung: Interesse = 0 Beanstandungen = 0 Promoten Sie die Meldung durch anklicken! BewertenPromoten Sie diese Meldung durch anklicken! BeanstandenDie Leser können gemeinsam durch 'beanstanden' eine störende Meldung aus dem aktuellen Ticker entfernen. Viele Unternehmer gehen mit der Zeit und nutzen das Internet und seine Möglichkeiten als Vertriebsplattform. Sei es über die großen Handelsplattformen wie eBay und Amazon als auch über den eigenen Onl
18.08.2012 - Wirtschaft Schufa & soziale Netzwerke: Das Forschungsprojekt mit dem Hasso-Plattner-Institut wurde beendet 46 PunkteLeserbewertung: Interesse = 0 Beanstandungen = 0 Promoten Sie die Meldung durch anklicken! BewertenPromoten Sie diese Meldung durch anklicken! BeanstandenDie Leser können gemeinsam durch 'beanstanden' eine störende Meldung aus dem aktuellen Ticker entfernen. Mit einer Pressemitteilung vom 5. Juni 2012 teilte die Auskunftei mit, dass das Potsdamer Hasso-Plattner-Institut (HPI) und die Schufa Holding AG ein gemeinsames Forschungsprojekt starten würden, dess
17.08.2012 - Wirtschaft Online-Shop: Die Bestellbestätigungs-E-Mail als Vertragsannahme? 18 PunkteLeserbewertung: Interesse = 0 Beanstandungen = 0 Promoten Sie die Meldung durch anklicken! BewertenPromoten Sie diese Meldung durch anklicken! BeanstandenDie Leser können gemeinsam durch 'beanstanden' eine störende Meldung aus dem aktuellen Ticker entfernen. Ein alter Hut? Keinesfalls! Die Bestellbestätigungs-E-Mail ist immer wieder Gegenstand von Gerichtsentscheidungen. So hatte das Landgericht Detmold mit Urteil vom 7. März 2012 (10 S 152/11) darüber zu
17.08.2012 - Wirtschaft Die steuerliche Problematik der Abgrenzung von Privatverkäufen zur unternehmerischen Tätigkeit im Bereich des eCommerce (eBay & Co.) 19 PunkteLeserbewertung: Interesse = 0 Beanstandungen = 0 Promoten Sie die Meldung durch anklicken! BewertenPromoten Sie diese Meldung durch anklicken! BeanstandenDie Leser können gemeinsam durch 'beanstanden' eine störende Meldung aus dem aktuellen Ticker entfernen. Die beiden US-amerikanischen Unternehmen eBay Inc. und Amazon Inc. stehen als die beiden großen Anbieter von Handelsplattform im Internet als Synonym für einen Wandel der Verkaufsaktivitäten im digita
16.08.2012 - Wirtschaft Umweltrecht: Interview der ilex zum Thema Altlastenklauseln 22 PunkteLeserbewertung: Interesse = 0 Beanstandungen = 0 Promoten Sie die Meldung durch anklicken! BewertenPromoten Sie diese Meldung durch anklicken! BeanstandenDie Leser können gemeinsam durch 'beanstanden' eine störende Meldung aus dem aktuellen Ticker entfernen. Das Thema Altlasten ist für viele relevant – vor allem für die Parteien eines Vertrages über ein Grundstück, z. B. Investoren, Gemeinden, Pächter und private und öffentliche Bauherren. Dabei liegt der
15.08.2012 - Wirtschaft Raumfahrtrecht und Förderrecht: Förderung für die Entwicklung neuer Erdbeobachtungskonzepte 25 PunkteLeserbewertung: Interesse = 0 Beanstandungen = 0 Promoten Sie die Meldung durch anklicken! BewertenPromoten Sie diese Meldung durch anklicken! BeanstandenDie Leser können gemeinsam durch 'beanstanden' eine störende Meldung aus dem aktuellen Ticker entfernen. In einer aktuellen Pressemitteilung der vom Bundeswirtschaftsministerium betriebenen Förderdatenbank heißt es, dass eben dieses Ministerium im Rahmen des nationalen deutschen Raumfahrtprogramms die En
14.08.2012 - Wirtschaft Das neue KrW-/AbflG: Kleine Synopse Teil 5 (§ 5 Ende der Abfalleigenschaft) 15 PunkteLeserbewertung: Interesse = 0 Beanstandungen = 0 Promoten Sie die Meldung durch anklicken! BewertenPromoten Sie diese Meldung durch anklicken! BeanstandenDie Leser können gemeinsam durch 'beanstanden' eine störende Meldung aus dem aktuellen Ticker entfernen. Das neue Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen (Kreislaufwirtschafts- und Abfallgeset- KrW-/AbfG) tritt am 01. Juni 2012 in Kraft.
13.08.2012 - Wirtschaft Umweltrecht & Förderrecht: Verbändeförderung im Umweltsektor auch im Haushaltsjahr 2013 21 PunkteLeserbewertung: Interesse = 0 Beanstandungen = 0 Promoten Sie die Meldung durch anklicken! BewertenPromoten Sie diese Meldung durch anklicken! BeanstandenDie Leser können gemeinsam durch 'beanstanden' eine störende Meldung aus dem aktuellen Ticker entfernen. In einer aktuellen Pressemitteilung der vom Bundeswirtschaftsministerium betriebenen Förderdatenbank heißt es, dass das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit auch im Haushalt
13.08.2012 - Wirtschaft Verwaltungsrecht & Förderrecht: KfW-Aktionsplan zur Unterstützung der Energiewende verbessert die Förderkonditionen 24 PunkteLeserbewertung: Interesse = 0 Beanstandungen = 0 Promoten Sie die Meldung durch anklicken! BewertenPromoten Sie diese Meldung durch anklicken! BeanstandenDie Leser können gemeinsam durch 'beanstanden' eine störende Meldung aus dem aktuellen Ticker entfernen. In einer aktuellen Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie ist zu lesen, dass die KfW-Bankengruppe ab sofort in wichtigen Kreditprogrammen des KfW-Aktionsplans zur Unter
12.08.2012 - Wirtschaft Verwaltungsrecht & Studienplatzklage: Die Beschwerde gegen einen abgewiesenen Studienplatz-Eilantrag muss gut begründet sein! (OVG Berlin-Brandenburg, Az. OVG 5 NC 2.12) 21 PunkteLeserbewertung: Interesse = 0 Beanstandungen = 0 Promoten Sie die Meldung durch anklicken! BewertenPromoten Sie diese Meldung durch anklicken! BeanstandenDie Leser können gemeinsam durch 'beanstanden' eine störende Meldung aus dem aktuellen Ticker entfernen. Viele Abiturienten oder Absolventen einer Berufsausbildung liebäugeln nach ihrem Abschluss mit der Aufnahme eines Studiums. Zu Recht versprechen sie sich davon bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Di
18.05.2012 - Wirtschaft Verfassungsgerichtshof von Berlin: Es gibt ein Grundrecht auf Zugang zum Studium. Einschränkungen sind nur unter engen Voraussetzungen zulässig 22 PunkteLeserbewertung: Interesse = 0 Beanstandungen = 0 Promoten Sie die Meldung durch anklicken! BewertenPromoten Sie diese Meldung durch anklicken! BeanstandenDie Leser können gemeinsam durch 'beanstanden' eine störende Meldung aus dem aktuellen Ticker entfernen. Die Kapazitätsermittlung für den Bachelorstudiengang Psychologie vertößt gegen das Recht auf effektiven Rechtsschutz sowie das Recht auf freie Wahl der Ausbildungsstätte und des Berufs. Der Verfassung
18.05.2012 - Wirtschaft Lösungen für Unternehmen bei der Vertragsgestaltung von Cloud-Computing-Verträgen: Interview mit den Rechtsanwälten und Fachanwälten Markus Timm, Dr. Schulte am Hülse und Dr. Gärtner 40 PunkteLeserbewertung: Interesse = 0 Beanstandungen = 0 Promoten Sie die Meldung durch anklicken! BewertenPromoten Sie diese Meldung durch anklicken! BeanstandenDie Leser können gemeinsam durch 'beanstanden' eine störende Meldung aus dem aktuellen Ticker entfernen. Mit dem Begriff „Cloud-Computing“ (auch „Rechnerwolke“ genannt) wird der technische Ansatz umschrieben, mit dem IT-Infrastruktur (z.B. Software, aber auch Rechen- und Datenspeicher-, aber auch Netzwer
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