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Beanstanden
Köln: Schlappe für CDU-Ratsmitglied Lierenfeld – Ermittlungen gegen SPD-Chef Ott Der von seinen eigenen Parteifreunden geschasste Ex-Bezirksbürgermeister von Chorweiler und CDU-Ratsherr Hans Heinrich Lierenfeld darf über die Bürgerbewegung pro Köln nicht behaupten, diese habe im Rat „Ausländer raus“ gefordert. Dies war das Ergebnis einer heutigen Verhandlung vor dem Kölner Amtsgericht. Lierenfeld verpflichtete sich auf Klage der Ratsfraktion hin im Wege des Vergleichs zur Unterlassung der Behauptung.
Dies kommentiert die Pro-Köln-Fraktionsvorsitzende und Rechtsanwältin Judith Wolter (Bild) folgendermaßen:
„Es ist wichtig, dass wir uns mit juristischen Mitteln gegen solche Unterstellungen zur Wehr setzen. Auch über pro Köln darf nicht jeder falsche Tatsachen verbreiten, ohne hierfür belangt zu werden. Das musste vor ein paar Tagen sogar der mächtige Neven DuMont-Verlag erkennen, gegen den wir eine einstweilige Verfügung erwirken konnten. Außerdem ermittelt die Kölner Staatsanwaltschaft unter der Geschäftsnummer 121 AR 104/08 inzwischen gegen den SPD-Vorsitzenden Jochen Ott, weil dieser Mitglieder der Bürgerbewegung und die Teilnehmer des geplanten Anti-Islamisierungskongresses in Köln als „Nazidreck“ beschimpfte. Wir sind gespannt, ob es zu einer Anklage kommen wird.“
Bürgerbewegung pro NRW
Markus Beisicht
Gartenstraße 3
51379 Leverkusen.
Tel:02 21 - 421 05 44
info@pro-nrw-online.de
www.pro-nrw.org
Linksradikale Mobilmachung in Leverkusen gegen pro NRW Aufgeschreckt von den vielfältigen örtlichen Aktivitäten von pro NRW in der Farbenstadt Leverkusen, macht nun die gesamte linksextreme Szene der Stadt gegen den neuen demokratischen Mitbewerber von Rechts regelrecht mobil. Gesicht zeigen pro NRW Auch in Bergisch-Gladbach fand am Samstag wieder ein Infostand der Bürgerbewegung pro NRW statt. Dies war Teil einer landesweiten Infostandserie, in deren Verlauf allein im Rheinland in acht Wochen über 30 Infostände durchgeführt werden. Überall stoßen die pro-NRW-Aktivisten dabei auf reges Interesse und großen Zuspruch. Oft gibt es direkt am Infotisch Neuaufnahmen zu vermelden. Und besonders der bevorstehende Anti-Islamisierungskongress elektrisiert die Menschen regelrecht. So gab es auch in Bergisch-Gladbach spontan viele Zusagen zur großen Abschlussveranstaltung am 20. September auf dem Kölner Heumarkt. Gemeinsame Mitgliederversammlung pro Köln und pro NRW Neuer pro-Köln-Vorstand gewählt – Beisicht mit 98 Prozent der Stimmen zum Kölner OB-Kandidaten nominiert – Personelle Erweiterung des pro-NRW-Vorstandes – Gastreferat des Wiener FPÖ-Landesministers Johann Herzog
Der erste gemeinsame Parteitag von pro Köln und pro NRW nahm gestern wichtige Weichenstellungen vor. Die über 250 Delegierten wählten am Sonntagnachmittag in einem renommierten Hotel im Herzen der Kölner Innenstadt einen neuen pro-Köln-Vorstand und nominierten einen eigenen Oberbürgermeisterkandidaten; auf Landesebene wurden zudem Nachwahlen für den pro-NRW-Vorstand durchgeführt. Erklärung zum heutigen brutalen Überfall auf den pro-Köln-Ratsherrn Hans-Martin Breninek Beisicht: Alle Demokraten müssen den feigen Anschlag auf den 67jährigen pro-Köln-Ratsherrn Hans-Martin Breninek verurteilen! Wer den politischen Mitbewerber für vogelfrei erklärt, verlässt den Konsens der Demokraten Kölner Ratsmitglied Hans-Martin Breninek krankenhausreif geschlagen Das 67jährige Kölner Ratsmitglied Hans-Martin Breninek ist heute kurz vor 15.00 Uhr in der Schildergasse in Köln bei einem Informationsstand der Bürgerbewegung pro Köln von jugendlichen Zuwanderern krankenhausreif geschlagen worden. Anti-Islamisierungs-Kongress: Zusagen aus Deutschland und ganz Europa Mehrere hundert flämische Patrioten auf dem Weg nach Köln - Markus Beisicht zu Gesprächen mit MdB Henry Nitzsche (Bild) im Berliner Reichstag – Deutschlandbeauftragte der italienischen Regierungspartei Dr. Luciana Martena kündigt ebenfalls ihre Teilnahme am Anti-Islamisierungskongreß an.
Islamisten machen weltweit gegen den Anti-Islamisierungskongress in Köln mobil Protestaufrufe in den arabischen Staaten, in der Türkei und in Malaysia aufgetaucht
Zwischenzeitlich hat sich sogar der Außenminister von Malaysia Datuk Seri Dr. Rais Yatim von den weltweit operierenden Islamisten instrumentalisieren lassen und fordert in einer diplomatischen Note dreist die Absage des Kongresses. Pro NRW: Politischer Paukenschlag in Leverkusen Pro NRW nominiert in der Farben- und Bundesligastadt Kandidaten für alle 29 Wahlbezirke, eine 15köpfige Ratsreserveliste, Listen für alle drei Bezirksvertretungen und Jörg Uckermann als OB-Kandidaten - Susanne Kutzner zur neuen pro-NRW-Kreisvorsitzenden gewählt Inquisition in der Kirchengemeinde St. Peter in Köln-Ehrenfeld Am 14. August 2008 fand eine merkwürdige Zusammenkunft im Pfarrsaal der katholischen Kirchengemeinde St. Peter in Köln-Ehrenfeld statt, die im Mantel einer "Informationsveranstaltung über Strukturen und politische Methodik" von "Bürgerbewegung und Rechtspopulismus" informieren wollte und sich in der Hauptsache gegen die Bürgerbewegung pro Köln, aber auch gegen andere Vereine und Verbände wendete, die der Islamisierung nicht Vorschub und der political correctness nicht Folge leisten. Wirbel um pro NRW Infostand in Leverkusen-Rheindorf Auf dem Königsberger Platz in Leverkusen-Rheindorf war am Samstag eine Menge los. Pro-NRW-Aktivisten aus Leverkusen und die stellvertretende Kreisvorsitzende Susanne Kutzner führten einen vielbeachteten Informationsstand im Leverkusener Problembezirk Rheindorf durch. Das Echo war teilweise überwältigend. Schon nach einer Viertelstunde kam es bereits zu drei Neuaufnahmen, Unterschriftenlisten gegen die drohende Islamisierung füllten sich schlagartig. Es folgten viele angeregte Diskussionen und die pro-NRW-Aktivisten nahmen eine Menge Anregungen aus dem multikulturellen Problembezirk mit.
