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Pressemitteilung vom 09.02.2010 10:24:22
[ID 514397 / Wirtschaft]
HARTZ IV ist verfassungswidrig
Das von der SPD eingeführte HARTZ IV ist verfassungswidrig urteilte das Bundesverfassungsgericht
(News4Press.com) Die Perfidität der sozial eingestellten Politiker um Peter Hartz und Gerhard Schröder wurde nun höchstrichterlich bestätigt. Die von den netten Sozialdemokraten eingeführten Regeln für sozial Schwache verstoßen gegen das Gesetz. Wen wundert´s?
Die SPD (SCHILDER PRÄGEMAFIA DEUTSCHLAND) ist ja bekannt dafür, dass sie Wasser predigt, aber gerne Wein trinkt.
So predigt sie auch die 35 Stunden Woche, will aber in Partei-eigenen Unternehmen die 40 Stunden Woche wieder einführen. Natürlich ohne Lohnausgleich.
Wer keinen Job hat, aber zwei Kinder unter 15 zu versorgen, bekommt vom Staat insgesamt 1630 Euro pro Monat. Ein Angestellter im Einzelhandel kommt nach einer Aufstockung um das ALG II auf 1940 Euro, also 310 Euro mehr.
Eine Familie mit drei Kindern erhält derzeit Leistungen in Höhe von 1979 Euro, ein voll beschäftigter Angestellter kann inklusive Transferleistungen auf 2289 Euro zählen.
So bekam die Dortmunder Familie recht beim Bundesverfassungsgericht. In Dortmund herrscht gerade großes CHAOS, weil dort die Kommunalwahl wiederholt werden muss, weil die SPD bei der Wahl betrogen hatte. Die Lügenpartei kaufte sich nun einen CDU MANN, dem sie einen Geschäftsführerposten zuschanzte. Natürlich ohne die Position, wie vorgeschrieben, auszuschreiben.
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http://www.news4press.com/VW-plant-den-Bau-von-kleinen-Hauskraftwe_491318.html
Nec lusisse pudet, sed non incidere ludum.
Man muss sich nicht dafür schämen zu spielen, aber wenn man das Spiel nicht beendet.
Nec vero imperia expetenda ac potius aut non accipienda interdum aut deponenda non numquam.
Führungsämter sind nicht erstrebenswert man sollte sie manchmal nicht annehmen oder niederlegen.
MIKE BOHM
Tel:030 206899877
hauptstadtbuero@ymail.com
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19.03.2010
Perfider OB Kandidat der SPD bedient sich selbst
Perfider geht´s kaum: OB Kandidat der SPD in Dortmund bedient sich wie eine Drogenabhängige selbst in der Stadtkasse und bestimmte sein üppiges überzogenes Gehalt selbst.
(News4Press.com) Erst Bargeldaffäre, jetzt Gehalts-Affäre • Bei den gierigen SPD Kandidaten der Stadt Dortmund geht es drunter rund drüber •Ullrich Sierau bestimmte selbst über sein Gehalt und legte so seine Gier an den Tag.
In Sachen Gehalts-Affäre im Rathaus kommt weiter Bewegung: Stadtdirektor Siegfried Pogadl (SPD) hat jetzt herausgefunden, welcher perfide Sozialdemokrat angeordnet hat, se ...
18.03.2010
GIERIGER GENOSSE kassiert weiter Bezüge für ein Amt, dass er nicht ausübt
Gieriger SPD-OB-Kandidat kassiert weiter Bezüge, obwohl er nicht mehr im Amt ist
(News4Press.com) Neuer SPD-Polit-Skandal in Dortmund • Wer ließ OB-Sold an Ullrich Sierau zahlen?
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„Eine solche Entscheidung ist von mir nicht getroffen ...
17.03.2010
Döner-Mann wirbt mit der "Mutter der Nation"
In Baden-Württemberg wirbt ein Döner-Mann mit der Kanzlerin, unserer "Mutter der Nation", die sich für alle Menschen in Deutschland kräftig ins Zeug legt.
(News4Press.com) Ob die Kanzlerin weiß, dass sie so beliebt bei Immigranten ist, die sogar erfolgreich mit ihr Werbung machen? In Baden-Württemberg beschert Angela Merkel einem Döner-Mann kräftig Umsatz-Plus.
Das Originalfoto entstand auf dem CDU-Sommerfest 2009 in Berlin. Der Imbiss-Besitzer Murat Dogan (26) fand das Bild mit der Bundeskanzlerin so toll, dass er es außen an seinem Geschäft anb ...
17.03.2010
VORSICHT: KRAFTILANTI verspricht Gebührensenkung
Mit einer großen Portion Chuzpe verspricht die nette Kraftlanti die Studien- und Kindergartengebühren abzuschaffen. Dabei waren es die netten Sozialdemokraten, die mit hoher perfider Energie diese Gebühren erfunden hatten.
(News4Press.com) Kraftlilanti-SPD verspricht: Uni-Gebühr fällt angeblich 2013
Die SPD-Spitzenkandidatin für die NRW-Landtagswahl, Hannelore Kraftilanti, hat im Gespräch mit Lesern einer Zeitung die Abschaffung der Studiengebühren bis 2013 angekündigt.
„Ich denke, bis Mitte der Legislaturperiode haben wir sie auf null“, sagte Kraft am Dienstag in Dortmund. Vor der Abschaffung sollten die Gebü ...
16.03.2010
WALTROPER BAUER siegt vor BUNDESVERFASSUNGSGERICHT gegen E.ON
Jubel in WALTROP: Ein kleiner Bauer siegte vor dem Bundesverfassungsgericht gegen E.on und die perfide Politik in Waltrop und Datteln. Beide Städte wurden von Sozialdemokraten perfide heruntergewirtschaftet. Schulden über Schulden und kein ENDE. Der Sarrazismus wird auch in Waltrop und Datteln gepflegt.
(News4Press.com) E.ON in Datteln vor dem AUS • Bundesverwaltungsgericht bestätigt Kraftwerks-Urteil •
CASTROP-RAUXEL/DATTELN/WALTROP • Im Rechtsstreit um den Bau des Steinkohlekraftwerks im Raum Datteln/Waltrop haben die Stadt Datteln und E.ON erfolgreich eine weitere juristische Niederlage hinnehmen müssen.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am Dienstag Beschwerden gegen die Nicht ...
16.03.2010
TOLL: SPD bekennt sich zum SARRAZISMUS
THILO SARRAZIN bleibt der SPD erhalten und gibt ihr so das passende Gesicht zur verwerflichen Gesinnung dieser Partei, die menschenverachtend über HARTZ IV Bezieher herzog, obwohl sie dieses System selbst eingeführt hatte.
(News4Press.com) Thilo Sarrazin bleibt der SPD erhalten, die das verfassungswidrige HARTZ IV System einführte.
Der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin wird nicht aus der SPD ausgeschlossen. In ihrer Begründung habe die SPD angegeben, die Meinungsfreiheit sei ein hohes Gut innerhalb der Partei, so Sarrazin. Seine Äußerungen über Ausländer hatten viele Experten zu Recht als rassistisch ...
16.03.2010
VORSICHT: SPD will Vermögensprüfung bei HARTZ IV abschaffen
Die SPD versucht auf Kosten der Steuerzahler Wählerstimmen zu kaufen und will vermögenden Hausbesitzern zu Sozialleistungen verhelfen.
(News4Press.com) Die SPD kündigt Änderungen an den Hartz-Reformen an und erntet zu Recht heftige Kritik. Ein Verzicht der Vermögensprüfung bringe "das soziale System durcheinander", sagt die vernünftige Kanzlerin Angela Merkel. Damit könnten „Besitzer von sieben, acht Häusern Hartz IV beantragen." Sogar die Linkspartei fordert personelle Konsequenzen.
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die ...
16.03.2010
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15.03.2010
TOLL: TÜRKISCHER FUSSBALLVEREIN ERHÄLT PREIS FÜR SEINE SCHWULENFREUNDLICHKEIT
Ein türkischer Fussballverien aus Berlin wurde für sein Engagement mit der BERLINER TULPE ausgezeichnet.
(News4Press.com) Da soll mal einer sagen, der Fussball sei schwulenfeindlich. Ne ne, das der Gegenteil der Fall ist beweist ein türkischer Fussballverein aus Berlin, der sich stark für diese Zielgruppe einsetzt.
Der türkische Fußballverein Türkiyemspor erhält den Preis "BERLINER TULPE". Er soll damit für sein Engagement gegen Schwulenhass geehrt werden.
Der nette Regierende Bürgermeister Kla ...
14.03.2010
ALLIANZPARTEI weist auf Verseuchung von Werra und Wesel hin
Als skandalös empfindet es die ALLIANPARTEI, dass Weser und Werra verseucht wurden. Die Vertreter der ALLIANZPARTEI wollen alles tun, um diese Sauereien an Mensch und Umwelt einzudämmen und in Zukunft erst gar nicht mehr möglich sind. Die derzeitigen Amtsinhaber der anderen Parteien haben bisher sehr erfolgreich versagt. Das aber auf höchstem Niveau.
(News4Press.com) Leipzig/Völkershausen(Rhön). Wir müssen den Blick nach vorne richten, um die menschlichen Missetaten und Verbrechen an der Natur und an der Existenz-Basis künftiger Generationen des homo sapiens wirksam zu bekämpfen. Das erklärten Teilnehmer einer von der Allianz für Bürgerrechte mitorganisierten Veranstaltung am Wochenende in Völkershausen/Rhön anlässlich des 21. Jahrestages des ...
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