Autor der Meldung

FREISTAAT SACHSEN: UMGANG MIT FREIEN BÜRGERN


Landesdirektion Sachsen hat im Februar von Chemnitz und von Dresden am 16. Juni 2013 alle Landkreise und kreisfreien Städte des Freistaates Sachsen über Gefahr der Reichsbürger informiert. Er sollte um öffentliche Sicherheit und Ordnung in Allgemein und konkret vom Umgang mit sog. „Reichsbürgern" informieren. Nach 20 Jahren der Teilwiedervereinigung West- und Mitteldeutschlands plötzlich schlägt das freie Staat Sachsen Alarm.


FREISTAAT SACHSEN: UMGANG MIT FREIEN BÜRGERN

(News4Press.com)
Sachsen hat endlich wahrgenommen, dass in Deutschland die Bürger nach Ende der fremden Verwaltung der Alliierten und ZRJ bzw. EUdSSR sehnen. Folgenden Passagen von der Anweisungen des Landesdirektion Sachsen zeigen, dass diese uns allen, immer noch für Narren hält.

Allerdings das ist ein deutliche Zeichen der Zeit – die Behörden wurden gezwungen auch von der Rechtslage Deutschland sprechen und der Sklavenstatus Deutschland nach 1945 nicht mehr ganz ignorieren. Auf diese Stelle bedanke ich mich bei allen mündigen Bürgern für Ihren Widerstand gegen die Feindklausel der UNO.

PANIK, OFFENE FRAGEN…

Landesdirektion fragt: was vertreten „Reichsbürger", „kommissarische Reichsregierungen" und „staatliche Selbstverwaltungen", „Reichsgerichte",
„Reichskanzler"
und wie verhalten sie sich gegenüber Behörden? Und antwortet: „Reichsbürger" etc. vertreten die Auffassung, - das Deutsches Reich bestehe in den Grenzen von 1937 weiter. Die Bundesrepublik und ihre Regierung sowie die Kommunen existierten nicht. Das Grundgesetz, Gesetze, Bescheide, Urteile seien nichtig. Sie stellen sich unter „Selbstverwaltung" und fordern als „natürliche Personen" von „latenten"
Verwaltungsmitarbeitern Vertragsabschlüsse über hoheitliche Angelegenheiten. Sie begleichen die Gebührenbescheide u. a. nicht. Sie schicken Bescheide als nicht wirksam zugestellt zurück. Sie erteilen Behörden Hausverbot. Grundstücksbetretungsverbot,
Zustellverbot. Sie weigern sich, ihre Personalausweise vorzulegen und weisen sich Stattdessen mit selbstgefertigten „Reichsbürgerpässen" aus, die mit einem reichsadlerähnlichen Stempel versehen sind.“


… UND FESTSTELLUNGEN

„Einige „Reichsbürger" beschimpfen Verwaltungsbeamte als Straftäter, bezichtigen sie des völkerrechtlichen Verbrechens gegen die Menschlichkeit, behaupten, es drohe den Beteiligten Venwaltungsmitarbeitern Verhaftung und Todesstrafe. Sie stellen Rechnungen aus auf Grund einer vermeintlichen „Privathaftung" der Venwaltungsmitarbeiter gegenüber den „Reichsbürgern" im Hinblick auf das vermeintlich nichtige und schädigende Verwaltungshandeln… Kürzlich nahmen sie in blauen Uniformen mit der Aufschrift „DPHW" für ein angebliches „Deutsches Polizeihilfswerk" einen Gerichtsvollzieher fest.

BELEIDIGER WERDEN NUN VON BELEIDIGTEN BELEIDIGT

„Sie finden für ihre Auffassungen immer neue sog. „rechtliche", ausgesprochen pseudojuristische bzw. pseudogeschichtliche Begründungen. Sie überhäufen die Verwaltung mit Anträgen und langatmigen Begründungen und zwingen Verwaltungsmitarbeitern langatmige Gespräche auf. Sie versuchen, Verwaltungsmitarbeiter zu extrem zeitaufwändigen, geradezu wissenschaftlichen Prüfungen ihrer Argumente zu zwingen. „Reichsbürger" etc. beabsichtigen, mit ihrem ungewöhnlichen und daher überraschenden Vorbringen Verwirrung zu stiften, den Staat als unfähig zur Gegenargumentation vorzuführen sowie Verwaltungsmitarbeiter mit Drohgebärden zu
verängstigen und die Verwaltung so von ihrer eigentlichen Arbeit, der konsequenten und zügigen Bescheiderstellung und Durchsetzung venwaltungsbehördlicher Ansprüche abzuhalten. Auf Gegenargumente bleiben sie stur.“


Offenbar, die Behörden in Dresden haben einfach verschlafen, dass ihre übertriebene Spiele gegen eigenes Volkes zugunsten der Neunen Weltordnung mit ihrer globalen Strategie die Nationen zu vernichten doch bei vielen Menschen nicht mehr freiwillig hingenommen werden. Und die Frage: wer ist eigentlich „stur“ auf Gegenargumente immer war und bleibt? – ist damit beantwortet – alle außer Verräter des Volkes in Deutschland: gut bezahlten, klar gesagt GEKAUFTEN Presse, Justiz, Parteien, Finanz- und Wirtschaftsbosse und sonstigen Behörden, die auf dem Sozialstaat BRD parasitieren. Man spricht plötzlich auch über Tabu-Thema: Rechtlage Deutschland.

RECHTSLAGE

“Das BVerfG sieht im Urteil von 1973 zum Grundlagenvertrag das Deutsche Reich als fortbestehend, jedoch mangels gesamtstaatlicher Organe als handlungsunfähig an. Die DDR sieht Demgegenüber das Deutsche Reich als untergegangen an und erkennt im Görlitzer Abkommen die Polnische Westgrenze an. In o. g. Urteil stellt das BVerfG fest, dass die Bundesrepublik für ihren Gebietsteil des Deutschen Reiches es übernommen hat, die Verwaltung zu organisieren (Teilidentität der Bundesrepublik Deutschland mit dem Deutschen Reich)“

Man sieht wie oberflächlich und doch erstmals defensiv die Erklärer mit der historischen Wahrheit umgehen. Dabei ist besonders amüsant zu hören von „TEILIDENTITÄT“ der BRD, einen Konstrukt der Alliierten. Es gibt keine Teilidentität, wie auch Teilwahrheit bzw. Teilfreiheit oder Teilgewissen – es wäre ziemlich blöd auch von einem „Teilbürger“ oder sogar von einem „Teilmensch“ zu sprechen. Denn es gibt die Begriffe, die nicht teilbar sind. Dazu gehört auch Begriff SOUVERÄN – weder Einzelperon noch ein Volk ann „Teilsouverän“ sein.

Aber Unlogik der Behörden ist viel tiefer als man das vorstellen könnte. Die Sklaven der NWO nun eigene Feigheit und Anpassung, welche tatsächlich eine virtuelle zensierte Propagandamaschine in der BRD zum Täglichbrot der Medien gemacht hat benutzt nun die sog invertierte Logik bei der es ist nicht mehr genug allein der sog. Generalverdacht gegen Kritiker: rechtextremistisch zu sein, nun die die Kritiker wurden als „GEISTIG VERWIRRTEN“ verunglimpft. Ist das eine Erfindung der Erklärer von Sachsen? Nein – das ist die Praxis der jüdisch-bolschewistischen Diktatur in der „UdSSR“ in den 60-er, bei den Zigtausenden Regimekritikern in Rußland wurden in den sog. „Psychiatrische Sonderhaftanstalten des KGB zwecks der Meinungsäußerung mit Neuroleptika und Elektroschocks zu „heilen“ - fristlos gesteckt. 1978 es kam doch zum Ausschluss der Strafmedizin-Psychiater aus dem Weltverband der Psychiatrie.

BEWERTUNG

„- Spätestens mit den o. g. Ankündigungen von Verhaftung und Todesstrafe sowie der erfolgten Festnahme eines Gerichtsvollziehers haben die “Reichsbürger“ eindeutig die Ebene der bloßen „Spinnerei" verlassen und eine neue Stufe erreicht. Das LfV Sachsen schätzt ein, dass „Reichsbürger" unterschiedlich einzuordnen sind: teilweise als Rechtsextremisten, teilweise als Querulanten, als Verhaltensauffällige, geistig Verwirrte oder Trittbrettfahrer mit Zahlungsverweigerungsabsicht.“

Aber damit die Instruktionen der sächsischen Behörden noch nicht der Gipfel der Idiotie erreichte. Man muss nicht ein Jurist oder Philosoph sein um Empfehlungen aus Dresden verstehen. Es ist kein Geheimnis: wovor die BRD Angst hat: Diskussion mit dem Volk, Volksbegehrung, unzensierte Berichterstattung insbesondere über geheimen Treffen der Bilderberger und unaufhörlichen Anpassungen des Grundgesetzes zur Weltordnung bzw. Wünschen der bekannten Minderheit, die sich nicht will zu Bürger Deutschland bekennen.

Das ist der Gipfel der Unverschämtheit der Mentoren aus Dresden: „keine Diskussion“, „zur Nachahmung animieren“, „Argumenten passend zu zitieren“, „keine wissenschaftliche Untersuchung zu lassen“. Das letztere hat Dresdner Belehrung von der Holocaustjustiz geklaut.

UMGANG MIT „REICHSBÜRGERN"

Wir empfehlen Behördenmitarbeitern, sich grundsätzlich auf keine Diskussion mit
„Reichsbürgern" zu der Frage einzulassen, ob es die BRD, die Länder und Kommunen gibt und ob die Gesetze und Bescheide wirksam sind. Ortsbegehungen, Anhörungen, Bescheiderstellungen, Vollstreckungen sollten konsequent und mit Nachdruck Ausgeführt werden, denn Nachgiebigkeit oder Zögerlichkeit würde Reichsbürgern" zur Nachahmung animieren. Es genügt, wenn in den Bescheidbegründungen nur kurz darauf hingewiesen wird, dass die BRD nach einhelliger, d.h. nicht bloß herrschender Meinung, aller Behörden, Gerichte und Professoren in der BRD existiert und dass die Gesetze wirksam sind. Eine Wissenschaftliche Untersuchung der Argumente des „Reichsbürgers" durch den Verwaltungsvollzug sollte unterbleiben. Stattdessen Empfiehlt es sich, von den o. g. Argumenten ein im Einzelfall passendes zu zitieren…

„Bei Drohungen mit Gewalt, beispielsweise mit Inhaftierung, sollte der Vorgang dem LKA Sachsen, der Polizeidirektion Leipzig - Organisiertes Abwehrzentrum OAZ - bzw. der örtlich zuständigen Polizeidirektion übermittelt werden mit der Bitte um Einschätzung insbesondere der Gefährlichkeit im Hinblick auf die Realisierung von „Drohgebärden". Bei den „Reichsbürgern" handelt es sich um keine einheitliche Bewegung. In der Regel geht von ihnen keine Bedrohung aus. Wenn ausnahmsweise eine ernstzunehmende vorliegt, gellen die allgemeinen Regeln zum Schutz der Mitarbeiter inkl. einer nach allen Umständen des Einzelfalls zu prüfenden Strafanzeige.

Bei etlichen Verhallensweisen von „Reichsbürgern" empfiehlt es sich, OWi-Tatbestände
zu prüfen und ggfs, konsequent Bußgeldverfahren durchzuführen bis zur
Verwaltungsvollstreckung oder sogar eine Strafbarkeit zu prüfen und, wenn sich eine Strafbarkeit nicht überwiegend ausschließen lässt (Bestärkungsgefahr), Strafanzeige zu erstatten, z. B. wegen versuchter Nötigung, Beleidigung etc.


„REICHSBÜRGER" SIND „SCHULDHAFT“ - WEIL IHRE HEIMAT KEINE „BRD“ IST

Hier kann man jeder selbst ein Bild davon machen, wie blind die Beamter sein muss um die Repressalien gegen die Bürger über als „Verantwortungsbewussten“. Nur die verraten nicht von was oder wen sollten sie verantworten. Das eigene Volk ist ganz bestimmt nicht damit gemeint.

„Vom Walilrecht oder Stimmrecht kann ein „Reictisbürger" nur dadurch ausgeschlossen werden, dass er Infolge deutschen Richterspruchs das Wahlrecht oder Stimmrecht verliert (§16) … oder dadurch, dass für ihn zur Besorgung aller seiner Angelegenheiten Ein Betreuer nicht nur durch einstweilige Anordnung bestellt wird (§ 16) … Vergleichbares gilt für die Wählbarkeit als Mitglied für den Gemeinderat gemäß § 31 und § 34 regelt das Ausscheiden aus dem Gemeinderat durch Verlust der Wählbarkeit (§ 31), wegen eines Hinderungsgrundes (§ 32) oder weil das Gemeinderatsmitglied einer verbotenen Vereinigung angehört. Da die „Reichsbürger" keine einheitliche Bewegung darstellen, ist letztere Alternative einzellbezogen zu prüfen. Ein „Reichsbürger", der ein Gemeinderatsmandat inne hat, und wegen eines Verbrechens zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt wird, verliert für die Dauer von fünf Jahren die Fähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden… Er ist dann aus dem Ehrenamt zu entfernen… kann er den
störenden Gemeinderat mit einem Ordnungsruf belegen oder ihm das Wort entziehen. Bei grobem Verstoß gegen die Ordnung (…) kann er das betreffende Gemeinderatsmitglied nach Ausübung pflichtgemäßen Ermessens aus dem Beratungsraum verweisen. Der ausgeschlossene Gemeinderat darf dann weder Im Beratungsraum verbleiben… Weigert sich der Gemeinderat, die Sitzung zu verlassen, können gegen ihn Zwangsmaßnahmen angewendet werden.
Ein Gemeinderat, der wegen Störung der Ordnung rechtswirksam aus dem Beratungsraum
verwiesen worden ist, kann sich wegen eines Hausfriedensbruchs strafbar machen, wenn er dennoch bleibt oder zurückkehrt. Die Verweisung eines Gemeinderates aus dem Beratungsraum durch den Vorsitzenden wegen eines groben Verstoßes gegen die Ordnung hat zur Folge, dass dem Gemeinderatsmitglied gemäß § 38 der Entschädigungsanspruch für den Sitzungstag entfällt.
Die Wahl des angemessenen Ordnungsmittels ist abhängig von der Schwere des Verstoßes und erfordert eine Einzelfallentscheidung. Des Weiteren kommt unter Umständen das Recht aus § 19 in Betracht, ein Ordnungsgeld aufzuerlegen. Der ehrenamtlich Tätige hat die ihm übertragenen Aufgaben uneigennützig und verantwortungsbewusst zu erfüllen, d. h. er Ist bei seiner Amtsführung an Recht und Gesetz (…) gebunden. Es muss sich dabei um eine schuldhafte, unverantwortliche und in hohem Maße gemeinschaftswidrige Handlung (Pflichtverletzung) handeln. Hier kommt es ebenfalls auf den Einzelfall an. Wird ein solches Verhalten festgestellt, kann ein Ordnungsgeld bis 500 EUR verhängt und nach SächsVwVG vollstreckt werden.“


Zu guter Letzt wird in Dresden von dem umstrittenen „Personal“ Ausweis die Rede. Immer mehr Bürger haben kein Verständnis dafür in eigenem Land als PERSONAL in Frankfurt angesiedelter „BRD Finanzagentur GmBH“ zu sein, weil sie natürliche Personen in seiner Heimat sind. Noch dazu unsere Staatangehörigkeit bei „Personal“-Ausweis wurde offiziell als DEUTSCH bezeichnet. Als es irgendwo in der Welt ein Staat namens „Deutsch“ gebe. Und für einen „Nichtbesitz“ einen solchen Karikatur-Ausweis droht die BRD den Bürger mit schwerwiegenden Nachteilen.“

WIDERRECHTLICHER PERSONALAUSWEISES

„Gemäß dem Personalausweisrecht ist jeder Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 Grundgesetz, der gleichzeitig der Meldepflicht unterliegt, zum Besitz eines Ausweises verpflichtet. Geben Sie Ihren Personalausweis zurück, kann dies für Sie mit schwerwiegenden Nachteilen verbunden sein. Einerseits besitzen Sie keinerlei Legitimationsnachweis im Inland sowohl gegenüber öffentlichen als auch privaten Stellen. Anderseits werden auch im EU-Ausland, soweit Sie keinen gültigen Reisepass besitzt, mindestens der Besitz eines gültigen Personalausweises als Passersatz vorgeschrieben, Für die Abgabe eines gültigen Ausweises bei der Ausweisbehörde gibt es keine Rechtsgrundlage. Eine Bestätigung über die Abgabe können Sie nur dann erhalten, wenn das Dokument ungültig ist und Damit nach Personalausweisgesetz eingezogen werden kann.

Der Nichtbesitz eines gültigen Personalausweises stellt eine Ordnungswidrigkeit im Sinne des § 32 PAuswG darf und kann mit einer Geldbuße bis 5.000,-EUR geahndet werden. Die Meldebehörden sind dazu angehalten, von dieser Regelung auch Gebrauch zu machen. Gleichzeitig weisen wir darauf hin, dass sowohl Personalausweis als auch Reisepass Eigentum der BRD Deutschland ist. Das mutwillige Zerstören der Ausweisdokumente erfüllt den Tatbestand der (vorsätzlichen) Sachbeschädigung und kann zur Einleitung eines entsprechenden Strafverfahrens führen. Um entsprechende nachteilige Wirkungen für Sie zu verhindern, fordern wir Sie deshalb zur Mitnahme Ihres Ausweisdokumentes oder für den Fall, dass dieses ungültig (abgelaufen oder zerstört) ist, zur unverzüglichen Neubeantragung auf. Andernfalls müssen Sie mit der Einleitung eines entsprechenden Bußgeldverfahrens rechnen.“


FAZIT

Ein Personal setzt voraus Dienerschaft eines Geschäfts bzw. einer Firma. Ein Diener kann auch als Lakai, Leibeigener, Knecht, Sklave bezeichnet werden, denn ein Diener kann nicht ein selbstständiger freier souveräne Bürger sein, sondern jemanden dient. Die Praxis der BRD mit ihrer Taten beweist das mit den Privilegien für politische Klasse, obwohl diese, wie auch die BRD-Führung selbst dient den internationalen Finanz- und Wirtschaftskonzerne und nach Geständnis von Dr. Schäuble „seit 1945 nie „souverän gewesen“. Es scheint so, dass die berühmte Machtpyramide durch den versklavten Bürger droht auf dem Kopf gestellt werden. Was dann?

Kaum zu glauben: Sachsens Verfassungsschutz, hat etwas Humor und bei Erklärung warum eigentlich die Bürger Sachsen Verfassungsschutz brauchen, bedient sich mit einen Goebbels Zitat:„Das wird immer einer der besten Witze der Demokratie bleiben, dass sie ihrer Todfeinden die Mittel selbst stellte, durch sie vernichtet wurde.“ - Nun die einzige Frage ist wichtig – aus welcher Blickwinkel diese Aussage wird im Sinne von Dr. Goebbels richtig verstanden? Denn Blinkwinkel eines mündigen Bürgers ist ja etwas anders als Blinkwinkel der Gesinnungspolizei...

VERMERK: Aus Platzgründen habe ich auch bei Zitaten "Bundesrepublik Deutschland" durch Abkürzung BRD ersetzt. Das "Bild" ist von der Webseite Verfassungsschutz im Blickpunkt als Text vom mir gescannt.

Quellen: http://www.taz.de/!108079/
http://volksbetrugpunktnet.files.wordpress.com/2013/06/neue_handlungsanweisung_seite_1.jpg
https://publikationen.sachsen.de/bdb/artikel/16031 - Verfassungsschutz im Blickpunkt




Weitere Pressemeldungen des Autors


Anmelden zum kostenfreien publizieren
Ticker für Webseiten
RSS Feed
API für Presseportale
Warum News4Press?
Mediendaten
Archiv
Firma / Impressum / Kontakt
Disclaimer
AGB
Datenschutz

Valid XHTML 1.0 Transitional