Am kommenden Wochenende, am 07. Juni, wird in den 27 Mitgliedsstaaten das neue europäische Parlament gewählt. Die Europäische Kommission, eine Einrichtung, die keineswegs demokratisch legitimiert ist, hat in ihrem aktuellen „Eurobarometer“ dazu einige Zahlen mitgeteilt, wonach die Bürger der EU-Staaten hier ein hohes Maß an Unkenntnis und Interessenlosigkeit offenbaren – besonders Frauen.
So konnten auf die Frage, wann die nächsten Europa-Wahlen stattfinden, lediglich 19% der Männer und 13% der Frauen das richtige Jahr – 2009 – angeben. 79% der Frauen und 71% der Männer wußten es schlicht und einfach nicht, und der Rest vermutete die Wahl in einem anderen Jahr.
Auf die Frage „Wie interessiert für diese Wahlen würden Sie sich einschätzen?“ gaben 51% der Männer und 44% der Frauen „Interesse“ an, aber 47% Männer und 53% Frauen hatten „kein Interesse“. Das heißt, mehr als die Hälfte aller befragten Frauen quer durch alle Mitgliedsstaaten haben an diesem Europa kein Interesse; nur 28% der Frauen möchte laut einer weiteren Frage „auf jeden Fall“ überhaupt zur Wahl gehen, ein reichliches Viertel.
Hier hat „Europa“ noch viel zu tun – ein Vorhaben, dem jetzt, in den letzten Tagen vor der Wahl, die überbezahlten Europaabgeordneten verzweifelt nachzukommen versuchen. Auf Plakaten, Podiumsdiskussionen und in der Tagespresse wird für „Europa“ geworben.
Wer von seiner Partei für „Europa“ aufgestellt wurde, hat das Spiel schon so gut wie gewonnen. Bei der letzten Europawahl wußten immerhin schon 75 von 99 bundesdeutschen Europa-Abgeordneten, dass sie ins Parlament einziehen, weil sie sichere Listenplätze bei einer Systempartei hatten.
Die Verzweiflung und das Betteln um Akzeptanz rührt also wohl vor allem aus der Furcht vor einer peinlich geringen Wahlbeteiligung, die sich in der oben erwähnten Umfrage schon abzeichnet.
Auch auf der RNF-Netzseite gibt es eine Umfrage zur Wahlbeteiligung, die – selbstverständlich nicht repräsentativ – zu anderen Ergebnissen kommt. So wollen (Stand 02.06.09) 44,4% zu jeder Wahl gehen, weil es auf jede Stimme ankommt, weitere 24,2% gehen zur Wahl, weil sie an der demokratischen Willensbildung teilnehmen möchten. Das wären mehr als zwei Drittel der Umfrage-Teilnehmer.
Die Mutterpartei des RNF, die NPD, tritt selbst nicht zu den Eurowahlen an, sondern unterstützt ihren Bündnispartner, die DVU. Die DVU Liste (Liste 21 – gemeinsame Liste für alle Länder) wird übrigens angeführt von einer Frau – Liane Hesselbarth, Landtagsabgeordnete der DVU in Brandenburg.
