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EINE ALTERNATIVE MIT VIELEN LÖCHERN


FAZ am 15.04.2013 informiert die Leser über neue Partei AfD Zentrales Anliegen der AfD ist es, den Euro aufzulösen bzw. die EU zu reformieren, das Steuersystem zu vereinfachen und Zuwanderung neu zu regeln. Philip Plickert [FAZ] wirft sein Blick auf AfD Programm: „Das Echo auf die Parteigründung hat die Erwartungen der Polit-Neulinge gesprengt. Gerade einmal einen Monat, nachdem sie an die Öffentlichkeit gingen, ist die „Alternative für Deutschland“ [AfD] eine politische Größe geworden, die auch die etablierten Parteien nervös zu machen scheint…" denn diese behauptet: "Der Euro war ein historischer Fehler gewesen"


EINE ALTERNATIVE MIT VIELEN LÖCHERN

(News4Press.com)
Wie auch immer die neuen Parteien verführen die Wähler mit Ihren Selbstdarstellungen. Was tatsächlich bietet die neue Partei?

In einer quasi Präambel heißt es: „SCHLUSS MIT DIESEM EURO! DIE BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND STECKT IN DER SCHWERSTEN KRISE IHRER GESCHICHTE. DIE EINFÜHRUNG DES EURO HAT SICH ALS EINE FATALE FEHLENTSCHEIDUNG ERWIESEN, DIE UNSER ALLER WOHLSTAND BEDROHT. DIE ALTPARTEIEN SIND VERKRUSTET UND VERBRAUCHT. BEHARRLICH WEIGERN SIE SICH, IHREN FEHLER EINZUGESTEHEN UND ZU KORRIGIEREN.“

Aber das ist keine Präambel, sondern nur eine Reaktion auf dramatische Fahrt zur Katastrophe, die kann zum einen Volksaufstand führen. Denn der Faß der Ungeduld der Bürger ist voll und eines Tages, doch zur eine Bürgerkrieg mit unvorsehbaren Folgen uns alle vollens nollens stürzen kann. Denn eine „Demokratie“ ist in Deutschland seit 1945 politisch mißbraucht wird. Eine Demokratie hat nicht mit einer Politik zu tun. Denn die Demokratie zuerst ist unpolitisch, sagen wir völkisch sein. Trotz aller Propaganda der Medienkonzerne die politische Klasse, die wir nun haben, gegen das Volk agiert um sog. Neue Weltordnung zu etablieren und die Völker der Welt zu versklaven.

So kommt aus dem Bauch ein Gedanke ganz spontan: Warum so spät, würde es noch vor 10-20 Jahre für die denkfähigen Menschen alles nicht ganz klar gewesen?
Alles beginnt schon mit etwas frischen Tönen, so zu sagen als Prinzipien und sollte darauf weise, dass es nicht so gewesen:

für Respekt vor dem Recht und dem gegebenen Wort, für demokratische Kontrolle, Transparenz und Bürgernähe, für Selbstbestimmung, Selbstverantwortung und solide Finanzen für alle Staaten Diese Werte werden in der Eurokrise ständig missachtet. Dort und in anderen wichtigen Politikfeldern wollen wir ihnen wieder Geltung verschaffen.

Das Volk aus Erfahrung weiß: eine Schwalbe macht noch keinen Sommer. Und wir sieht die AfD-Schwalbe?

1. WAHRUNGSPOLITIK

„Wir fordern eine geordnete Auflösung des Euro-Währungsgebietes. Deutschland braucht den Euro nicht. Anderen Ländern schadet der Euro.

Wir fordern die Wiedereinführung nationaler Währungen oder die Schaffung kleinerer und stabilerer Währungsverbünde. Die Wiedereinführung der DM darf kein Tabu sein.

Wir fordern eine Änderung der Europäischen Verträge, um jedem Staat ein Ausscheiden aus dem Euro zu ermöglichen. Jedes Volk muss demokratisch über seine Währung entscheiden dürfen.

Wir fordern, dass Deutschland dieses Austrittsrecht aus dem Euro erzwingt, indem es weitere Hilfskredite des ESM mit seinem Veto blockiert.

Wir fordern, dass die Kosten der sogenannten Rettungspolitik nicht vom Steuerzahler getragen werden. Banken, Hedge-Fonds und private Großanleger sind die Nutznießer dieser Politik. Sie müssen zuerst dafür geradestehen.

Wir fordern, dass hoffnungslos überschuldete Staaten durch einen Schuldenschnitt entschuldet werden.

In der Schuldenkrise müssen Banken ihre Verluste selbst tragen oder zu Lasten ihrer privaten Großgläubiger stabilisiert werden.

Wir fordern ein sofortiges Verbot des Ankaufs von Schrottpapieren durch die Europäische Zentralbank. Inflation darf nicht die Ersparnisse der Bürger aufzehren.“


Nicht schlecht eigentlich, sogar ein bißchen nicht ganz „politisch korrekt“, aber leider kein Wort: wie es dazu kommen könnte? Wer ist schuld daran? Zwar es muss das nicht den Menschen direkt sagen, was eigentlich passiert und wer hat anti-nationale Politik getrieben. Es sieht so aus: Die AfD will gar nicht so, wie die Holocaustmanager, das Volk mit der Vergangenheit belasten, aber auch die AfD will oder darf nicht den Belästiger belasten.

2. EUROPAPOLITIK

„Wir bejahen ein Europa souveräner Staaten mit einem gemeinsamen Binnenmarkt. Wir wollen in Freundschaft und guter Nachbarschaft zusammen leben.

Wir bestehen auf dem uneingeschränkten Budgetrecht der nationalen Parlamente. Eine Transferunion oder gar einen zentralisierten Europastaat lehnen wir entschieden ab.

Wir werden dafür sorgen, dass Gesetzgebungskompetenzen zurück zu den nationalen Parlamenten verlagert werden.

Wir werden uns für eine Reform der EU stark machen, um die Brüsseler Bürokratie abzubauen und Transparenz und Bürgernähe zu fördern.

Das europäische Parlament hat bei der Kontrolle Brüssels versagt. Wir unterstützen nachdrücklich die Positionen David Camerons, die EU durch mehr Wettbewerb und Eigenverantwortung zu verschlanken.


Das ist schon gut, dass die AfD spricht von „Europa SOUVERÄNER STAATEN“ und damit schon etwas heutigen Zustand, der in der fehlenden Einführung über die Ursachen, als diese sind nicht gegeben worden waren, ex nihilo plötzlich entdeckt und direkt zu Folgen springt.

Nun kommt es mit der Rechtstaatlichkeit mit einer Aufklärung, dachte ich:

3. RECHTSSTAATLICHKEIT UND DEMOKRATIE

Wir fordern, den Rechtsstaat uneingeschränkt zu achten. Staatliche Organe dürfen sich selbst in Einzelfällen nicht über Gesetze und Verträge hinwegsetzen. Vielmehr sind diese nach ihrem Buchstaben und nach ihrem Geist zu respektieren.

Das Handeln jeder deutschen Regierung findet seine Beschränkungen im Völkerrecht, im Grundgesetz und in den Europäischen Verträgen. Diese sind für unsere Gesellschaft von fundamentaler Bedeutung und strikt zu befolgen.

Wir fordern eine Stärkung der Demokratie und der demokratischen Bürgerrechte. Wir wollen Volksabstimmungen und -initiativen nach Schweizer Vorbild einführen. Das gilt insbesondere für die Abtretung wichtiger Befugnisse an die EU.

Parteien sollen am politischen System mitwirken, es aber nicht beherrschen.

Wir fordern mehr direkte Demokratie auch in den Parteien. Das Volk soll den Willen der Parteien bestimmen, nicht umgekehrt.

Wir fordern, dass Bundestagsabgeordnete ihre volle Arbeitskraft der parlamentarischen Arbeit widmen. Das Mandat darf nicht unter bezahlten Nebentätigkeiten leiden.

Wir setzen uns dafür ein, dass auch unkonventionelle Meinungen im öffentlichen Diskurs ergebnisoffen diskutiert werden, solange die Meinungen nicht gegen die Werte des Grundgesetzes verstoßen. Staatsfinanzen und Steuern

Wir fordern, die Schuldenbremse zu achten und die Schuldenberge abzubauen. Auch Deutschland hat viel mehr Schulden als zulässig.

Wir fordern, dass die Haftungsrisiken aus der Euro-Rettungspolitik endlich in der Finanzplanung berücksichtigt werden. Derzeit wird den Bürgern bewusst Sand in die Augen gestreut.

Wir fordern eine drastische Vereinfachung des Steuerrechts in Anlehnung an das progressiv wirkende Kirchhof'sche Steuermodell. Der Bürger muss verstehen können, warum er in welcher Höhe besteuert wird.


Also das sieht aus, dass so gut wie keine „Demokratie“ in Staate der Deutschen vorhanden war, aber bei dieser Gelegenheit nur angedeutet, als keine Souveränität seit 1945 überhaupt vorhanden war, als eine Demokratie könne ohne Wille des Volkes bei der „Staatlich Organe“ alles ohne das Volk zu fragen getan und bis der Moment weiter tut. Die Rede ist zwar von einer „Rechtstaatlichkeit“ , aber die solche auch nicht geklärt bleibt.

Die folgenden Punkten 4-6: ALTERSSICHERUNG UND FAMILIE, BILDUNG, ENERGIEPOLITIK sind genauso ohne Ursachen dargestellt, wie vorherigen. Keinen Arzt der Welt kann der Gesundheitszustand richtig diagnostieren ohne erst eine Anamnese (also Ursachen und Verlauf der Krankheit) feststellen. Die AfG mutmaßlich kann das. Auch der letzte Punkt ist dem Konzept mit Pestilenzen-Analyse treu bleibt:

7. INTEGRATIONSPOLITIK

Wir fordern eine Neuordnung des Einwanderungsrechts. Deutschland braucht qualifizierte und integrationswillige Zuwanderung.

Wir fordern ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild. Eine ungeordnete Zuwanderung in unsere Sozialsysteme muss unbedingt unterbunden werden.

Ernsthaft politisch Verfolgte müssen in Deutschland Asyl finden können. Zu einer menschenwürdigen Behandlung gehört auch, dass Asylbewerber hier arbeiten können.


Das ist ganz besonderes Thema, dass hier leider unter „Integrationspolitik“ aufgetaucht. Selbst wenn, die Alternative für Deutschland, die Hürde von 5 Prozent überwältigt, heißt es nicht automatisch: einen baldigen Sieg über „die Altparteien“, die „Verkrustet und Verbraucht“ sind. Beharrlich weigern sich ihren Fehler einzugestehen und zu korrigieren.“ Denn die Emigrationspolitik der Regierung ist nur ein Teil der Vernichtung der Nationen zugunsten Ideologie des „sicheren Frieden“ ohne Gefahr für Parasiten der Welt, die Millionen von Menschen bereits massakriert um besseres Leben für Außerwählten und nicht für den Frieden zu sichern.

Die AfD muss doch wissen, dass 99 Prozent der Asylanten in Deutschland nicht zu den politisch Verfolgten zählen, sondern zu den Wirtschaftsasylanten und Moslems, die als Dank dafür nichts Besseres ausgedacht, als Sonderstatus in Deutschland zu bekommen, was die sog. „Vergangenheit“, besser zu sagen: die „Prostitution an der Vergangenheit“ ermöglicht.

WER SIND DABEI

Unter mehr als 80 Personen, die die AfD als Unterstützer bezeichnet, sind nur weniger durch ihre Aktivitäten in Sachen Recht, Wirtschaft, Geschichte und Staatslehre bekannt, sondern auch viele, die gerade zu den „Mittäter“ gehören: Makler, Banker und auch zum Teil politisch korrekte Journalisten. Es ist schwer zu glauben, dass sie die Fehler, die sie auch unterstützt haben „einzugestehen und zu korrigieren“ bereit. Die volle Liste kann man unter dem Link [siehe unten] beäugen. Hier sind die Menschen, die sich verdient dabei zu sein:

Dr. Konrad Adam, Journalist (FAZ, Die Welt) und Publizist.
Prof. Dr. Gernot Gutmann, Volkswirtschaftslehre, Rektor Universität zu Köln a. D.
Prof. Dr. Wilhelm Hankel, Präsident der Hessischen Landesbank a. D., Königswinter
Prof. Dr. Ing. E.h. Hans–Olaf Henkel, Präsident der IBM Europa
Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider, Öffentliches Recht, Hamburg.
Prof. Dr. Horst Schellhaaß, Volkswirtschaftslehre, Prorektor Universität zu Köln a. D.
Hansjörg Schrade, ecofit, Stv. Vorsitzender Aktionsbündnis Direkte Demokratie, Reutlingen
Prof. Dr. Wolfgang Schöhl, Wirtschaftsjournalismus, Darmstadt.
Dr. Bernhard Seitz, Aktionsbündnis Direkte Demokratie, Stuttgart.
Prof. Dr. Michael Stahl, Geschichtswissenschaften, Darmstadt/Berlin
Prof. Dr. Joachim Starbatty, Volkswirtschaftslehre, Tübingen.
Beatrix von Storch, Zivile Koalition, Berlin.
Prof. Dr. Adolf Wagner, Volkswirtschaftslehre und empirische Wirtschaftsforschung, Universität Leipzig.

Der Chef von AfD ist Prof. Dr. Bernd Lucke, 50, verheiratet, 5 Kinder. Er ist Professor für Volkswirtschaftslehre an der Universität Hamburg. Er ist Gründer und Geschäftsführer des Plenums der Ökonomen, einer Vereinigung von mehr als 300 Volkswirtschaftsprofessoren, die sich im Februar 2011 mit überwältigender Mehrheit gegen eine Verlängerung des EU-Rettungsschirms ausgesprochen hat. Er ist auch Sprecher von Bündnis Bürgerwille und der Wahlalternative 2013. Lucke hat mehrfach ausführliche Stellungnahmen zur Schuldenkrise in der Tagespresse veröffentlicht.

https://www.alternativefuer.de/pdf/2013_Wahlprogramm.pdf
https://www.alternativefuer.de/




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