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Diesel-Skandal - Fragwürdige Klagewut – Fragwürdiger Kläger



Diesel-Skandal - Fragwürdige Klagewut – Fragwürdiger Kläger
Bild Orginalgrösse. (Bildrechte: BSZ® Bund für soziales und ziviles Rechtsbewußtsein e.V. )

Abstract: „Jurist erklärt: Die Umwelthilfe darf eigentlich gar nicht für die Allgemeinheit klagen“



(News4Press.com) Das „Diesel-Urteil“ des Bundesverwaltungsgerichts war kaum verkündet, da wurde schon kräftig Panik gemacht. „Diesel PKW dürfen nicht mehr in die Städte fahren“. „Handwerker gehen pleite, weil sie ihre Kunden nicht mehr erreichen“. „Wertverluste der Diesel-Autos in Milliardenhöhe“. „Und natürlich der Diesel als Mordwaffe der Tausende Bürger vergiftet.“

Parallel dazu starteten bestimmte Anwaltskanzleien Werbeaktionen, mit denen die Klagewut Deutscher Autofahrer massiv angefeuert wurde. Den Dieselfahrern muss ja rechtlich geholfen werden.

„Rechtstaat bedeutet aber nicht, dass die Gerichte durch die Klagen eines umstrittenen Umweltschutzvereins anstelle der Regierung entscheiden sollen“, sagt Horst Roosen Vorstand des UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V.

Es ist einfach eine Anomalie im demokratischen Prozess, wenn die Regierung ihre Verantwortung auf die Gerichte verlagert und sich dabei auch noch eines umstrittenen Helfers bedient, den sie selbst mit Millionen Beträgen unterstützt und welcher sogar aus den Justizkassen einiger Bundesländer mit bis dato sage und schreibe 642.825 finanziert wird.

Die anderen EU-Länder sind weitgehend von NGO-Desperados befreit, die, angefeuert von der automobilen Konkurrenz, einen Feldzug gegen das Eigentum der Bürger führt.

Unter dem verlogenen Namen des Gesundheitsschutzes. Doch der spielt bei der teuren Show die geringste Rolle. Es geht den NGOs nicht um Gesundheit, sondern um ihr Geschäftsmodell und darum, Deutschland zu deindustrialisieren und mit dem Kampf gegen das Auto und die Mobilität mühelos Geld zu verdienen.

Jetzt sind wir bei http://automotive-opinion.com auf diesen interessanten Beitrag aufmerksam geworden:

„Jurist erklärt: Die Umwelthilfe darf eigentlich gar nicht für die Allgemeinheit klagen“

Der Autor diese Beitrags PETER GROSCHUPF http://automotive-opinion.com/autoren-portrait stellt hier die Frage: „Vergeht der Umwelthilfe bald das Lachen?“

Nachstehend geben wir mit freundlicher Genehmigung des Autors diesen Beitrag hier wieder:

Bei Maybrit Illner kam Jürgen Resch ins Schwitzen. Der Frage nach dem Klage-Geschäftsmodell der Umwelthilfe wich Resch sichtlich verunsichert aus. Dabei gibt es ganz andere Gründe, die Rechtmäßigkeit der Klageflut zu bezweifeln. Die Umwelthilfe verstößt nämlich selbst gegen EU-Recht.

Das allgemeine Klagerecht, mit dem sich „Umwelthelfer“ Resch so gerne brüstet, dürfte der Verein gar nicht bekommen haben, behauptet ein Anwalt in Stuttgart. Dass dies bisher niemanden gestört habe, sei verwunderlich. „Wahrscheinlich hat niemand damit gerechnet, wie die Umwelthilfe dieses allgemeine Klagerecht missbraucht und davon gut lebt.“

Wie ist das möglich? Nach der EG-Richtlinie 2003/35/EG (Umwelt- Rechtsbehelfsgesetz – UmwRG) ist einem Verein die allgemeine Klageberechtigung nur dann zu gewähren, wenn er jeder Person den Eintritt als Mitglied ermöglicht, die die Ziele der Vereinigung unterstützt; Mitglieder sind Personen, die mit dem Eintritt volles Stimmrecht in der Mitgliederversammlung der Vereinigung erhalten.

Ich selbst habe versucht, Mitglied zu werden; mein Antrag wurde nicht einmal beantwortet. Telefonisch wurde mir gesagt, dass ich „Fördermitglied“ ohne Stimmrecht werden kann. Ein klarer Verstoß gegen EU-Recht. Jürgen Resch antwortete bei Maybritt Illner ziemlich verunsichert, dass der Verein 274 Mitglieder habe, „sieben Mal so viel wie Greenpeace“. Was der Vergleich mit Greenpeace soll, bleibt sein Geheimnis, diente aber der Ablenkung.

Fest steht, dass die Umwelthilfe die oben genannte EG-Richtlinie nicht befolgt. Aus gutem Grund. So vermeidet der rührige „Geschäftsführer“ Resch, dass irgendwann mal die Mitgliederversammlung auf die Idee kommen könnte, sowohl das unseriöse Abmahn-Geschäftsmodell als auch Resch selbst abzuwählen. Das würde das Ende der Umwelthilfe Reschser Prägung bedeuten, die der CDU-Bundestagsabgeordnete Joachim Pfeiffer gar „eine semikriminelle Vereinigung“ nennt.

Tatsächlich hat Resch seiner ideologischen Verbohrtheit mit der zu Unrecht erhaltenen Klageberechtigung ein stabiles Fundament gegeben, das von höchsten Gerichten bestätigt wird. Niemand fragt heute noch, wieso sich die Umwelthilfe als Rächer der „vorzeitig“ an Abgasen Gestorbenen aufspielen kann. Niemand fragt nach, ob die allgemeine Klageberechtigung zu Recht erteilt worden ist. Resch hat die Umwelthilfe zum Vehikel seiner offensichtlichen Autofeindschaft gemacht, die er nie zugeben würde. Ihm geht es natürlich „nur um die Menschen, die an belasteten Straßen wohnen“. Dass diese Menschen am Arbeitsplatz deutlich höhere Grenzwerte akzeptieren sollen, lässt der pathologische Autogegner nicht gelten. Auch nicht, dass sich die Schadstoffbelastungen selbst in kritischen Städten den Grenzwerten nähert, die schon in zwei, drei Jahren auch ohne Fahrverbote erreicht würden.

Und wer nun meint, die Umwelthilfe würde nach den ersten Fahrverboten Ruhe geben, ist naiv. Resch denkt weiter. Sollten die Städte belastete Straßen mit Fahrverboten für Diesel belegen, wird die Umwelthilfe Fahrverbote für die gesamten Innenstädte fordern. Dann sollen auch Benziner ohne Partikelfilter (die jetzt zunehmend bei neuen Modellen eingeführt werden) aus Umweltzonen ausgesperrt werden. „Wir brauchen weniger Individualverkehr“, sagte Resch bei Maybrit Illner. Und er meint: Wir können/sollten/müssen ganz aufs Auto verzichten. So sieht der „Umwelthelfer“ angewandten Verbraucherschutz.

Quelle: http://automotive-opinion.com

Link zum original Bericht: http://automotive-opinion.com/2018/03/03/jurist-behauptet-die-umwelthilfe-darf-eigentlich-gar-nicht-fuer-die-allgemeinheit-klagen

Noch einmal: Es gibt keinerlei Rechtfertigung für Panikmache und Warnung vor Zehntausenden von Toten durch Dieselfahrzeuge. Die Luft in den Städten ist dank beeindruckender Anstrengungen so sauber wie nie zuvor. Es gibt keinen Grund für Enteignungen, wie sie gerade stattfinden sollen. Wir erinnern uns an die frühen deftigen Bauern-Demonstrationen mit ihren Traktoren vor Brüssel. Die zeigten Wirkung. Solche massiven Demonstrationen in den Innenstädten vor den Rathäusern dürfte ziemlich schnell klar machen, wo Grenzen des Irrsinns liegen. Lange genug haben Geschäftemacher im Namen des Gesundheitsschutzes hervorragend verdient – in trauter Kumpanei mit Staatsbediensteten, haben gegenseitige Abhängigkeiten geschaffen, die auch finanziell sehr fruchtbar sind.

Der Verein UTR wird seine Aufgaben und Ziele jenseits der in diesem Bereich (leider) üblich gewordenen Katastrophenmeldungen gerecht werden.

• „Der „totale“ Umweltschutz ist nicht unser Ding. Wir bauen auf Fakten, Abwägen, Kompromisse und sehen im Vordergrund den Menschen“, sagt Roosen.

Die Gemeinschaft Umwelt Technik Recht „UTR“ bietet Beratung und Information sowie Unterstützung und Mitwirkung in allen den Umweltschutz betreffenden Belangen. UTR setzt auf die innere Verbundenheit seiner Förderer zum Wohle der Allgemeinheit und steht damit für den Umweltschutz und die Volksgesundheit.

Die Tätigkeit de UTR umfasst alle Aktivitäten und Initiativen zur Unterstützung und Förderung einer nachhaltigen Entwicklung für eine gesunde Umwelt und ökologischen Wohlstand.

Der Verein UTR |Umwelt|Technik|Recht| sagt:

Du und Ich, wir alle sind nur zeitlich begrenzte Gäste unseres Ökosystems Erde! Wir wissen, dass unsere Zukunft davon abhängt, dass jeder von uns die Herausforderung annimmt und verantwortlich und positiv gegenüber unserem Gastgeber, der Umwelt handelt. Es geht darum, unser tägliches Leben so zu verändern, dass wir uns jeden Tag als Gast verhalten.

Die Gesellschaft ist sich zunehmend bewusst, dass Umweltproblemen nicht allein von der Regierung gelöst werden können. Allmählich erkennen immer mehr Menschen die Notwendigkeit, sich zu organisieren und kollektiv zu agieren. Aus diesem Grunde hat sich der Verein UTR |Umwelt|Technik|Recht| mit Sitz in Dieburg gegründet. Die Gesellschaft muss kollektiv ihre eigene Zukunft gestalten. Gast in einem intakten Ökosystem zu sein bedeutet, die ethischen Verantwortlichkeiten von Individuen, Organisationen, Ländern und Unternehmen durchzusetzen, um neue Formen der Solidarität zu schaffen, um alles Leben auf der Erde zu schützen.

• Eines der Leitziele des Vereins UTR ist es, Veränderungen in Haltung und Verhalten zu fördern und informierte Aktionen zum Schutz des Lebens auf der Erde zu fördern.
• Der Verein UTR wird seine Aufgaben und Ziele jenseits der in diesem Bereich (leider) üblich gewordenen Katastrophenmeldungen gerecht werden. Der „totale“ Umweltschutz ist nicht unser Ding.
• Umweltfragen sind von der Politik und nicht von Gerichten zu lösen!
• Wir bauen auf Fakten, Abwägen, Kompromisse und sehen im Vordergrund den Menschen.

Werden Sie Mitglied beim UTR, wir freuen uns auf Sie!!
https://dokudrom.wordpress.com/contact
Hier können Sie einen Mitgliedsantrag anfordern.

****Bleiben Sie cool wenn Ihnen Ignoranten die Freude an Ihrer positiven Einstellung zum Leben und zur Umwelt vermiesen wollen, früher glaubte man ja auch, die Erde sei eine Scheibe!

Übrigens…..

Der Verein UTR Umwelt-Technik-Recht ist eine Non-Profit-Organisation und beschäftigt sich mit Fragen des Umweltschutzes mit dem Ziel des Aufbaus und der Erhaltung einer nachhaltigen Nutzungsfähigkeit der Naturgüter. Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über Aufgaben und Ziele eines recht verstandenen Umweltschutzes auf der Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse.

Werden Sie ehrenamtlicher Gastautor/in des UTR e.V. Der Verein verbreitet seine Botschaften in ganz besonderem Maße durch die Autorenschaft externer am Umweltschutz interessierter Experten und den Berichten engagierter Bürger.

Wir freuen uns über jeden Beitrag.

Der Verein ist zur Finanzierung seiner Projekte und Aktivitäten auf Ihre finanzielle Unterstützung angewiesen. Eine finanzielle Zuwendung an den UTR ist die einfache und unbürokratische Form, sich gesellschaftlich zu engagieren, gibt Ihrem Engagement eine Stimme und trägt zur Finanzierung der UTR Projekte bei.

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UTR e.V. Alles was dem Schutz der Umwelt dient!
Für die Betroffenen notleidender Kapitalanlagen stellt sich häufig die Frage,
wie sie sich verhalten sollen, wenn die Anlage Probleme aufwirft oder gar vor
dem Totalverlust steht. An wen sollen sie sich wenden? Sollen sie dem schlechten
noch gutes Geld hinterher werfen? In dieser Situation sprechen wichtige
Argumente für den Beitritt zu einer BSZ® Interessengemeinschaft.

Es hat sich in den vergangenen Jahren gezeigt, dass die Sachverhalte im
Zusammenhang mit notleidenden Kapitalanlagen immer komplexer und komplizierter
werden. Für die Entscheidung über das konkrete Vorgehen ist es deshalb
hilfreich, möglichst viele belegbare Informationen beispielsweise über interne
Vorgänge bei der Anlagegesellschaft, über mögliche Verfehlungen der
Verantwortlichen oder über die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit etwaiger
Anspruchsgegner zu haben. Gerade wenn viele Anleger sich zu einer Gemeinschaft
zusammenschließen, lassen sich aus diesem Kreis heraus zahlreiche nützliche
Informationen sammeln. Die BSZ® Interessengemeinschaft ist hierfür Anlaufstelle
und Forum.

Mit der Informationsbeschaffung allein ist es aber noch nicht getan. Für eine
fachkundige Betreuung muss jeder einzelne Fall juristisch bewertet werden. Dies
besorgen auf das Kapitalanlagerecht spezialisierte Rechtsanwälte.

Der BSZ® e.V. arbeitet mit Kanzleien zusammen, die in diesem Bereich nach
Meinung von Marktbeobachtern zu den Besten in Deutschland gehören.

Die Anwälte haben langjährige Erfahrungen in allen Bereichen des
Kapitalanlagerechts sie haben ihre Fähigkeiten außerdem durch eine Vielzahl von
ober- oder gar höchstrichterlichen Urteilen und durch hunderte von Vergleichen
für ihre Mandanten unter Beweis gestellt. Der BSZ® e.V. vermittelt den Kontakt
zu denjenigen Anwälten, die die betreffende Interessengemeinschaft betreuen.
Der BSZ® e.V. arbeitet nicht mit Personen oder Unternehmen zusammen, die
Kapitalanlagen entwickeln, initiieren oder vermitteln. Deshalb ist die Betreuung
im Rahmen der Interessengemeinschaften umfassend und nicht in irgendeiner Weise
eingeschränkt.

Der Vorstand des BSZ® e.V. ist unabhängig und nicht weisungsgebunden. Deshalb
ist er frei in der Entscheidung, welcher Anwalt oder welche Kanzlei eine
Interessengemeinschaft betreut.

Direkter Link zum Anmeldeformular für eine BSZ® Anlegerschutzgemeinschaft:
http://www.fachanwalt-hotline.eu/Anmeldeformular



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