Der Gang der SPD in den Tod und DIE LINKE THÜRINGEN / DIE LINKE ERFURT, 01. Oktober 2009.
Mit der CDU-/SPD-Koalition in Thüringen hat die SPD sich endgültig das Grab gegraben. Nun ist es an der DIE LINKE, Klugheit und Zähigkeit zu zeigen.
(News4Press.com) Wundervolle Frauen, sehr geehrte Männer!
Wer sich in den letzten Wochen ansah, wie sehr Matschie und Staschewski bemüht waren, der DIE LINKE vor den Kopf zu schlagen, dem war klar, dass es garantiert zu einer CDU-/SPD-Koalition kommen würde. So ist es nun gekommen.
Die Basis der SPD wollte das zwar nicht, aber der Vorstand wollte es. Damit bewies er, dass er nicht die Basis der SPD vertritt, sondern das Großkapital: Unbestreitbar hatten die Medien des Großkapitals, WELT, FAZ, BILD usw. gegen eine Koalition der SPD mit der DIE LINKEN gestachelt und gehetzt, deren Wünschen ist Matschie gerecht geworden.
Wie autoritär erhaben sich die SPD-Führung auch in Thüringen sich gegenüber der Parteibasis wähnt, wurde auch deutlich, als Staschewski von "schwerem Vertrauensbruch" redete, als das Gerücht kursierte, es gäbe Kontakte zwischen SPD-Linken und der DIE LINKE, um einen gemeinsam gewollten Ministerpräsident-Kandidaten aus SPD-Kreisen zu finden.
Man muss sich wirklich vorstellen, was Staschewski damit zum Ausdruck brachte: SPD-Mitglieder sollen sich nicht mit Mitgliedern der DIE LINKE unterhalten dürfen! Während die Thüringer SPD-Führung gern auf die alte SED schimpft, muss man feststellen, dass ihr Verständnis von innerparteilicher Demokratie um gar nichts besser ist als das von Erich Honecker es war.
Nun, die SPD wird das nicht überleben können: Auf Bundesebene ist Steinmeier als Fraktionsführer im Bundestag der Garant dafür, dass der Agenda-2010-Kurs gehalten wird, in Thüringen hat die SPD sich nun auch als autoritäre Partei im Dienste der Superreichen geoutet. Die SPD hat auf Sicht keine andere Regierungsperspektive mehr als die Koalition mit der CDU, genau diese Regierungskoalition schnitt in allen Umfragen als die mit Abstand unbeliebteste ab. Der SPD fehlt jedes politische Abgrenzungspotential zur CDU, und so wird sie mit dem "Original" nicht lange erfolgreich konkurrieren können.
Die SPD-Netzwerker werden irgendwann erkennen, dass sie das Spiel verloren haben, werden sich von dann von der SPD abwenden, und eine beträchtliche Zahl von Mitgliedern wird ihnen folgen. Die Landtagswahl in NRW kann nur ein Desaster für die SPD werden, und das ist im Grunde auch allen klar. Auch daran kann man ablesen, dass die führenden Köpfe der SPD den Wünschen der Superreichen mehr ergeben sind als dem Schicksal der SPD.
DIE LINKE wiederum würde einen entsetzlichen Fehler begehen, wenn sie nun meinte, sie brauche nur abzuwarten. Sie muss aktive Informationspolitik über das leisten, was CDU und SPD nun an Politik in Thüringen betreiben, muss dem Volk transparent machen, wofür diese beiden Parteien in der Praxis stehen.
Zudem wird der DIE LINKE der Boden im Westen verloren gehen, wenn sie es schafft, die neoliberalen Maulwürfe, die die Parteistrukturen im Westen beherrschen, hinauszudrängen und für basisdemokratische Strukturen zu sorgen. Was die Kreisverbände in Neumünster und Plön über DIE LINKE in Schleswig-Holstein sagten, als sie geschlossen austraten und sich zu einem neuen Linksbündnis formierten, kann man über DIE LINKE im ganzen Westen, evt. mit Ausnahme des Saarlandes sagen.
Sollte dem neuen Linksbündnis Schleswig-Holstein ein guter Start gelingen, dann könnte sich das Modell schnell ausbreiten und der DIE LINKE im Westen den Garaus machen.
Neoliberale Agenten in linken Parteien, das hat die SPD bewiesen, liebt niemand wirklich, nicht einmal die neoliberalen Herrscher: Sie lieben den Verrat, aber nicht die Verräter.
