Um 117 Mandate in Kreistagen, Stadtparlamenten und anderen kommunalen Vertretungen bewirbt sich die DEUTSCHE VOLKSUNION bei den Kommunalwahlen am 28. September 2008.
Am 21. August um 12:00 Uhr war Einreichungsfrist. Bis Ende dieser Woche werden die Kreiswahlausschüsse entschieden haben, welche Kandidaten sich für Parteien, Vereinigungen und als Einzelbewerber um Mandate bewerben dürfen.
Wir werden danach möglichst schnell eine Liste all unserer Kandidaten veröffentlichen.
Doch bereits jetzt ist offensichtlich, dass von einem fairen und friedlichen Wahlkampf nicht die Rede sein kann.
Anschläge auf Kandidaten, ihre Autos, Büros und Wohnungen, Angriffe auf Wahlhelfer, Beschädigung, Zerstörung und Diebstahl von Wahlplakaten mussten in den letzten Tagen vermeldet werden.
Allein in Potsdam wurden bereits mehrere hundert Wahlplakate der DVU beschädigt oder entwendet; aus verschiedenen Landkreisen, u.a. Elbe-Elster, Oberspreewald-Lausitz und Prignitz, gibt es ähnliche Meldungen, wenn auch glücklicherweise bisher nicht in solchen Größenordnungen.
Auch andere Parteien leiden unter solchen Angriffen.
Die DEUTSCHE VOLKSUNION lehnt Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung kategorisch ab. Dies nicht nur, weil wir auch diesmal wieder ein Opfer dieser Gewalt sind, sondern weil eine Demokratie ohne das Gewaltmonopol des demokratischen Rechtsstaates nicht funktionieren kann.
Deswegen appellieren wir an Innenminister Schönbohm, seinen Versprechungen Taten folgen zu lassen und einen fairen, demokratischen und vor allem gewaltfreien Wahlkampf zu ermöglichen.
www.dvu-brandenburg.de
DVU-Landesverband Brandenburg
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